Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:13
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Hundeauslaufgebiet_0097

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.11.2020 und 25.11.2020      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Fraktionsantrag SPD: Kinder- und Jugendparlament in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0274  
Ö 9  
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2020-0247  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018; Entlastung der Bürgermeisterin Frau Dr. Jana Radant für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0279  
Ö 11  
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung der Bürgermeisterin Frau Dr. Jana Radant für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjar 2018  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0280  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wandlitz (Hundesteuersatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0243  
Ö 13  
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Gemeindevertretung Wandlitz und Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0283  
Ö 14  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
MV/2021-0055  
Ö 15  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Erweiterung des städtebaulichen Konzeptes "Am Güterbahnhof" Wandlitz um Aspekte eines nachhaltigen Quartierskonzeptes
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0277  
Ö 16  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 17  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitz: Überarbeiteter Entwurf
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269  
Ö 18  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0270  
Ö 19  
Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage) Konkretisierung der Planungsziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0271  
Ö 20  
Bauantrag zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern und einer Privatstraße Gemarkung Basdorf, Heinrich-Heine-Ring 22
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0072  
Ö 21  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 22  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0260  
Ö 23  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0268  
Ö 24  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0077  
Ö 25  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz/ Errichtung Zweifamilienwohnhaus  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0075  
Ö 26  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde Mitteilung der Ergebnisse der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
MV/2020-0048  
Ö 27  
Antag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 28  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 29  
Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0242  
Ö 30  
Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0272  
Ö 31  
Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG - Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0066  
Ö 32  
Fraktionsantrag: SPD, Fraktionsgemeinschaft LINKE/GRÜNE/UWG - Teilnahmepflicht des Bürgermeisters und/oder eines Amtsleiters an Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0273  
Ö 33  
Darstellung der Varianten zum Prüfauftrag: Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0266  
Ö 34  
Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. hier: Bestellung eines*r Vertreters*in der Gemeinde Wandlitz in den Vereinsvorstand     BV-GV/2021-0287  
Ö 35  
Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0261  
Ö 36  
Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Koordinierung des Medienverbundes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0267  
Ö 37  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2020-0248  
Ö 38  
Änderung der Bezeichnung des beratenden Ausschusses A4
BV-GV/2020-0278  
Ö 39  
Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2020-0275  
Ö 40  
Umzug des Jugendclubs Basdorf und des Teams Jugendarbeit der Gemeinde Wandlitz in das Gebäude "Alte Wache" in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0229  
Ö 41  
Entscheidung zur Erhebung oder Beitragsbefreiung der Eltern- und Essenbeiträge, für alle Eltern von Kindern, die eine Betreuung in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Wandlitz wahrnehmen, während der Corona bedingten Notbetreuung in der Zeit vom 18.03.2020 bis zum Einstieg in die Regelbetreuung.  
BV-GV/2020-0254  
Ö 42  
Abrechnung Nutzungsentgelte Sport- und Mehrzweckhallen 2020  
BV-A1/2020-0074  
Ö 43  
Benennung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für die Vertretung der Gemeinde Wandlitz in den Niederbarnimer Wasser-und Abwasserzweckverband (NWA)  
BV-GV/2021-0292  
Ö 44  
5000-Bäumeprogramm der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0052  
Ö 45  
Vorstellung des Sachstandes zum Radwegeausbaukonzept der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0046  
Ö 46  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
MV/2020-0049  
Ö 47  
Fällung von Bäumen aus Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Veränderungssperre "Ruhlsdorfer Straße"  
Enthält Anlagen
MV/2020-0051  
Ö 48  
Zur Beantwortung von Fragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, der Ausschüsse sowie der Ortsvorsteher und Mitglieder der Ortsbeiräte durch den Bürgermeister und die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz  
MV/2020-0053  
Ö 49  
Zusammensetzung und Vorgehen der Arbeitsgruppe "Bebauungsplan 'L100/Wandlitzsee'"  
BV-A1/2021-0085  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

  1. Die Arbeitsgruppe „Bebauungsplan ‚L100/Wandlitzsee‘“ besteht aus einer Per­son pro Fraktion und setzt damit die Festlegung der Gemeindevertretung nach einer paritätischen Besetzung um.

 

  1. Mitglieder der AG sind nach Benennung der Fraktionen:

 

Fraktion/Verwaltung

Benannte Person

Benannte Person

LINKE/GRÜNE/UWG

Gabriele Bohnebuck

Jörg Striegler

F.Bg.W

Thomas Mehling

N.N.

AfD

Thomas Roscher

Heiko Bebensee

SPD

Petra Bierwirth

Assol Urrutia-Grothe

CDU

Uwe Liebehenschel

Ulrike Mauersberger

BVB/Freie Wähler

Wolf-Gunter Zätzsch

N.N.

Verwaltung

Herr Gesch

 

Verwaltung

Frau Bornkessel (nach Bedarf)

Verwaltung

Herr Lüthke (nach Bedarf)

 

Die mit N.N. gekennzeichneten Positionen können jederzeit durch die Frak­tionen gegenüber der Verwaltung nachbenannt werden. Benannte Personen können jederzeit durch die Fraktionen und die Verwaltung neu besetzt werden.

 

  1. Den Vorsitz der AG führt die Gemeindevertreterin Gabriele Bohnebuck.

 

  1. Die AG führt ihre Sitzungen in der Regel nach vorhergehender kurzfristiger Absprache an Donnerstagen ab 16.30 als Videositzungen (§ 6 BbgKomNotV) durch.

 

  1. Die Arbeit der Arbeitsgruppe ist abgeschlossen, wenn die beauftragten Bebauungsplanentwürfe von der Verwaltung in die Gemeindevertretung eingebracht und dort abschließend beraten worden sind.

 

 

 

   
    08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 49 - 
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

  1. Die Arbeitsgruppe „Bebauungsplan ‚L100/Wandlitzsee‘“ besteht aus einer Per­son pro Fraktion und setzt damit die Festlegung der Gemeindevertretung nach einer paritätischen Besetzung um.

 

  1. Mitglieder der AG sind nach Benennung der Fraktionen:

 

Fraktion/Verwaltung

Benannte Person

Benannte Person

LINKE/GRÜNE/UWG

Gabriele Bohnebuck

Jörg Striegler

F.Bg.W

Thomas Mehling

N.N.

AfD

Thomas Roscher

Heiko Bebensee

SPD

Petra Bierwirth

Assol Urrutia-Grothe

CDU

Uwe Liebehenschel

Ulrike Mauersberger

BVB/Freie Wähler

Wolf-Gunter Zätzsch

N.N.

Verwaltung

Herr Gesch

 

Verwaltung

Frau Bornkessel (nach Bedarf)

Verwaltung

Herr Lüthke (nach Bedarf)

 

Die mit N.N. gekennzeichneten Positionen können jederzeit durch die Frak­tionen gegenüber der Verwaltung nachbenannt werden. Benannte Personen können jederzeit durch die Fraktionen und die Verwaltung neu besetzt werden.

 

  1. Den Vorsitz der AG führt die Gemeindevertreterin Gabriele Bohnebuck.

 

  1. Die AG führt ihre Sitzungen in der Regel nach vorhergehender kurzfristiger Absprache an Donnerstagen ab 16.30 als Videositzungen (§ 6 BbgKomNotV) durch.

 

  1. Die Arbeit der Arbeitsgruppe ist abgeschlossen, wenn die beauftragten Bebauungsplanentwürfe von der Verwaltung in die Gemeindevertretung eingebracht und dort abschließend beraten worden sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 23.11.2020 und 25.11.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde   BV-GV/2020-0262  
N 4     Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagestätte im Ortsteil Klosterfelde; hier: Genehmigung der Rückabwicklungsvereinbarung   BV-GV/2021-0281  
N 5     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2020   MV/2021-0056  
N 6     Besprechung zur Thematik Dienstaufsichtbeschwerde    
N 7     Besprechung zur Thematik Feuerwehr Schönwalde    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hundeauslaufgebiet_0097 (72 KB)