Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - MV/2020-0048  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde
Mitteilung der Ergebnisse der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:BA 31
Der Bürgermeister
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde zur Kenntnis
18.01.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde zur Kenntnis genommen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung zur Kenntnis
26.01.2021 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung zur Kenntnis genommen   
A1 Hauptausschuss zur Kenntnis
08.02.2021 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen     
Gemeindevertretung Wandlitz zur Kenntnis
25.02.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
2020-10-27_B-Plan Klosterfelde gem § 4 Abs 1 Abwägungsprotokoll
B-Plan_Klosterfelder_Hauptstraße_37_Zusammenfassung

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Begründung / Erläuterung

Mit Beschluss vom 18.06.2020 mit der Vorlage-Nr.: BV-GV/2020-0148 wurde durch die Gemeindevertretung die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung beschlossen. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB vom 07.09.2020 bis einschließlich 08.10.2020 gingen keine Stellungnahmen ein. Die Unterlagen zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB wurden am 03.08.2020 an insgesamt 31 Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange verschickt. Die Beteiligungsfrist endete am 09.09.2020.

Grundlage der Beteiligung bildete ein Vorentwurf der Planzeichnung sowie der Begründung. (Stand: Juli 2020)

Insgesamt haben 19 Behörden und Träger öffentlicher Belange eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. 12 Behörden und Träger öffentlicher Belange haben sich nicht zu den Planungen geäußerte. Die eingegangenen Stellungnahmen enthielten keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen.

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2,3 und 4 der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

§§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB)

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:       Nein

 

 

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf „Klosterfelder Hauptstraße 37“ zur Kenntnis.

 

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Anlagen:

Protokoll der eingegangenen Stellungnahmen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-10-27_B-Plan Klosterfelde gem § 4 Abs 1 Abwägungsprotokoll (352 KB)    
Anlage 2 2 B-Plan_Klosterfelder_Hauptstraße_37_Zusammenfassung (258 KB)