Auszug - Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde

Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 29

Gremium:

A1 Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 08.02.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:30 - 22:13

Raum:

Kulturbühne "Goldener Löwe"

Ort:

Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

BV-GV/2020-0242 Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG
Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Fraktion DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG

Federführend:

HA_Hauptamt

Beteiligt:

Bgm

OA_Ordnungsamt

Herr Krajewski erläutert den Antrag und gibt zu verstehen, dass eine regelmäßige Form der Bürgerbeteiligung das Ziel ist.

Beschluss:

Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen.

Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0