Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - MV/2020-0049  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:BA34
Der Bürgermeister
Aktenzeichen:W 61 26 01
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA
    K
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz zur Kenntnis
19.01.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz zur Kenntnis genommen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung zur Kenntnis
26.01.2021 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung zur Kenntnis genommen   
A1 Hauptausschuss zur Kenntnis
08.02.2021 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen     
Gemeindevertretung Wandlitz zur Kenntnis
25.02.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Grundschulstandort_frBB_Auswertung_
Grundschulstandort_frÖB_Auswertung

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Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 02.04.2020 mit Beschluss-Nr. BV-GV//2020-0113 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschulstandort“ beschlossen. In einem ersten Verfahrensschritt wurde die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung durchgeführt.

 

Mit Schreiben vom 22.09.2020 sind 23 Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die acht benachbarten Gemeinden angeschrieben und um Abgabe einer Stellungnahme zum Vorentwurf sowie zum erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung aufgefordert worden. Die eingegangenen Stellungnahmen sind im Auswertungsprotokoll (vgl. Anlage) dokumentiert.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde in der Zeit vom 05.10.2020 bis einschließlich 19.10.2020 in Form einer öffentlichen Auslegung durchgeführt. Aus der Öffentlichkeit gingen keine Stellungnahmen ein.

 

Nach einer Überarbeitung des Planentwurfes wird im dann folgenden Verfahrensschritt das reguläre Beteiligungsverfahren durchgeführt.

 

Gesetzliche Grundlagen

§§ 3  ff Baugesetzbuch

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:    Ja  

 

 

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2020

51100529158

 

100.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt das Auswertungsprotokoll zur Kenntnis.

 

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Anlagen:

Auswertungsprotokoll

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Grundschulstandort_frBB_Auswertung_ (436 KB)    
Anlage 2 2 Grundschulstandort_frÖB_Auswertung (117 KB)