Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 22:02
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
NEB-Stellungnahme_Neugestaltung_Bahnhofsvorpla
PA_0068 vakante Erzieherstellen
PA_Antwort_GV_Straßenausbau Lavendel.-Veilchen.-Maiglöckchen.-Asternweg_0070
PA_Antwort_GV_L.100 Anfrage Fr. Braune_0071
PA0069_Beantwortung Essensversorgung Mensa K
PA0069_MensaKAnfragen
PA0069_Anlage1
PA0069_Anlage2
PA0069_Anlage3
Anfrage Hr. Bergner Essensgeld_0001
AK0004_Achsenentwicklung Nord-Ost-Raum
AK0004_Anlage 1
AK0004_Anlage 2
AK0004_Anlage 3
AK0004_Anlage 4
AK2020-0011_BV-GV-2020-0257-Marienwerder -Bergner

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.10.2020  
GV-13/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Haushaltsreste 2019 hier: Abgang von Haushaltsresten
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0231  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
Ö 10  
1. Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0220  
Ö 11  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0238  
Ö 12  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0237  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis mit der Änderung durch Herr Hintze statt Blühwiese neu Blühstreifen in §2:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung: 4 

Enthaltung: 1 

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0 

 

   
    23.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:   0

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 26

Ablehnung:    0 

Enthaltung:  0 

Ö 13  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0209  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe) der Gemeinde Wandlitz (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0208  
Ö 15  
5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erhebung der Umlage der Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände "Finowfließ" und "Schnelle Havel"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0244  
Ö 16  
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wandlitz (Hundesteuersatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0243  
Ö 17  
Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0241  
Ö 18  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wandlitz und der Gemeinde Marienwerder zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger von Schuljahresbeginn 2024/25 bis Schuljahresende 2028/29  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0257  
Ö 19  
Wechsel eines Stellvertreters im Hauptausschuss  
BV-GV/2020-0227  
Ö 20  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2020-0248  
Ö 21  
Nachträgliche Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Erwerb eines Grundstücks in Schönwalde  
BV-GV/2020-0218  
Ö 22  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 158 der Flur 6 von Wandlitz im Erbbaurecht zur Errichtung eines Sanitärgebäudes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0221  
Ö 23  
Grundstücksvergabe OT Lanke, Flur 4, Flurstücke 164, 165/3  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0222  
Ö 24  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0228  
Ö 25  
Errichtung eines neuen Gebäudes für die Kita "Spatzennest" im Ortsteil Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0226  
Ö 26  
Errichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich der Grund- und Oberschule Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0230  
Ö 27  
Bebauungsplan "Am Linaweg", Gemarkung Klosterfelde - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0234  
Ö 28  
Bebauungsplan "Marken-Discounter - Bahnstraße" in der Gemarkung Basdorf - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0232  
Ö 29  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße", Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0225  
Ö 30  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 31  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz -Weitere Konkretisierung der Planungsziele-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0233  
Ö 32  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0191  
Ö 33  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 34  
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Linke/ Grüne/ UWG: Bauentwicklung in der Gemeinde Wandlitz - Steuerungsbedarf aufgrund vermehrten Siedlungsdrucks- Analyse und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0256  
Ö 35  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Umsetzung des Beschlusses zur Entwicklung eines Leitbildes der Gemeinde Wandlitz - BV-GV / 2015-0101 - 3 - Beschlüsse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0246  
Ö 36  
Vorlage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Zukünftige Entwicklung von Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0043  
Ö 37  
Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 38  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 39  
Fraktionsübergeifender Antrag DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - CDU - SPD - Konkretisierung Planungsziele B-Plan L100 / Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0252  
Ö 40  
Fraktionsantrag: Erörterung von Maßnahmen zur Einführung von Schwimmkursen für Wandlitzer Kita-Kinder  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0245  
Ö 41  
Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/Grünen/UWG und CDU - Verfahren Ausschreibung Breitscheidstr. 10 OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0249  
Ö 42  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und SPD / CDU /BVB/Freie Wähler - Prüfauftrag an den Bürgermeister zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten, und/, oder Alternativ der Einbau von Abluftanlagen für kommunale Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0253  
Ö 43  
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 44  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Beteiligung der Gemeindevertretung an der Erarbeitung eines interkommunalen und länderübergreifenden integrierten Entwicklungskonzeptes im Nord-Ost-Raum Berlin und Berliner Umland - Achsenentwicklungskonzept Pankow - Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0255  
Ö 45  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Änderung der Verwendung der Mittel der Ortsbeiräte aufgrund der Corona-Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0258  
Ö 46  
Antrag der Fraktion AfD - Verzicht auf die Einleitung von Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) vom 30.10.2020 des Landes Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0259  
Ö 47  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 48  
Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Schwimmhalle in der Gemeinde Wandlitz; hier: Drei Machbarkeitsstudien anderer Brandenburger Kommunen  
Enthält Anlagen
MV/2020-0042  
Ö 49  
Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum Sachstand  
Enthält Anlagen
MV/2020-0038  
Ö 50  
Benennung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen- und Gemeindeentwicklung  
MV/2020-0044  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.10.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Wandlitz   BV-GV/2020-0215  
N 4     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2020-0250  
N 5     Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wandlitz, Flur 6 (Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages) hier: Sachstand Verhandlungen   MV/2020-0041  
N 6     Diskussion zu städtebaulichen Verträgen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 11 4 NEB-Stellungnahme_Neugestaltung_Bahnhofsvorpla (710 KB)    
Anlage 12 5 PA_0068 vakante Erzieherstellen (76 KB)    
Anlage 4 6 PA_Antwort_GV_Straßenausbau Lavendel.-Veilchen.-Maiglöckchen.-Asternweg_0070 (62 KB)    
Anlage 5 7 PA_Antwort_GV_L.100 Anfrage Fr. Braune_0071 (85 KB)    
Anlage 6 8 PA0069_Beantwortung Essensversorgung Mensa K (90 KB)    
Anlage 7 9 PA0069_MensaKAnfragen (54 KB)    
Anlage 8 10 PA0069_Anlage1 (297 KB)    
Anlage 9 11 PA0069_Anlage2 (102 KB)    
Anlage 10 12 PA0069_Anlage3 (75 KB)    
Anlage 13 13 Anfrage Hr. Bergner Essensgeld_0001 (84 KB)    
Anlage 14 14 AK0004_Achsenentwicklung Nord-Ost-Raum (111 KB)    
Anlage 15 15 AK0004_Anlage 1 (1732 KB)    
Anlage 16 16 AK0004_Anlage 2 (210 KB)    
Anlage 17 17 AK0004_Anlage 3 (517 KB)    
Anlage 18 18 AK0004_Anlage 4 (226 KB)    
Anlage 19 19 AK2020-0011_BV-GV-2020-0257-Marienwerder -Bergner (76 KB)