Vorlage - BV-GV/2020-0218

A1 Hauptausschuss

Vorberatung

Sitzung des Hauptausschusses

ungeändert beschlossen

Gemeindevertretung Wandlitz

Entscheidung

Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

ungeändert beschlossen

Betreff:

Nachträgliche Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
hier: Erwerb eines Grundstücks in Schönwalde

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Der Bürgermeister

Federführend:

K_Kämmerei

Beratungsfolge:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung / Erläuterung

Gemäß BV-GV/2020-0152 hat die Gemeindevertretung am 14.05.2020 den Erwerb einer 1,6 ha großen Fläche für den Schulstandort Schönwalde beschlossen.

Die Kosten des Erwerbs betrugen 355.000 €. Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung konnte noch nicht geklärt werden, wie die Finanzierung des Kaufpreises erfolgen soll. Die Kämmerei hatte keine Deckungsvorschläge (Mehrerträge oder Minderausgaben). Es bestand aber die berechtigte Hoffnung, dass bis zum Jahresende entsprechende Deckungsvorschläge existieren.

Daher erging der Auftrag an den Kämmerer, bis zum Jahresende die Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung mit der Benennung konkreter Deckungsvorschläge einzureichen. Sofern keine Deckungsvorschläge ausfindig gemacht werden können, wäre ein Nachtragshaushalt notwendig.

Es konnten folgende Produktkonten identifiziert werden, die als Deckung dienen können:

Produktkonto	Produktkontobezeichnung	Minderausgabe	Begründung
24300.529101	Schulbezogene Leistungen des Schulträgers / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen hier: Projektmittel Planungsunterstützung AG Schulentwicklung	75.000,00 €	Standortentscheidung ist gefallen. Beratung ist nicht mehr notwendig.
12600.529101	Brandschutz / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen hier: 50 T€ Projektmittel Waldbrandvorbeugung, 10 T€ Machbarkeitsstudie Umbau FFW B	60.000,00 €	- Förderprogramm zur Waldbrandvorbeugung richtet sich nur bedingt an die Gemeinde, sondern eher an Waldbesitzer. - Machbarkeitsstudie für den Umbau FFW Basdorf ist nach aktuellem Gefahrenabwehrbedarfsplan nicht notwendig. Der Plan schlägt eine Standort-verlagerung vor.
11150.521101	Liegenschaften / Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen allg.	45.000,00 €	Es ist absehbar, dass der WBV in diesem Jahr keine Sondermaßnahme durchführt. Auch die Anzahl der Abrisse blieb hinter den Planungen zurück.
11150.543108	Liegenschaften / Geschäftsaufwendungen Grundbuchauskünfte, Verkehrswertgutachten etc.	25.000,00 €	Coronabedingt verzögerten sich viele geplante Maßnahmen
42410.529101	Strandbad Wandlitz / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen hier: Beteiligung an Munitionsbergung	100.000,00 €	Maßnahme ist abgeschlossen. Budget musste (auch durch Eigenleistung des Bauhofes) nicht ausgeschöpft werden.
54700.529101	ÖPNV / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen hier: Buslinie zwischen Klosterfelde und Basdorf	50.000,00 €	Eine Buslinie zwischen Klosterfelde und Basdorf wird in keinem Fall im Jahr 2020 eröffnet.
	Summe	355.000,00 €