Vorlage - MV/2020-0038  

 Die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg hat nun den Prozess zur Erarbeitung einer Studie zur Vorbereitung eines themen- und länderübergreifendes Konzeptes für den „Nord-Ost-Raum“ Berlin und Berliner Umland abgeschlossen. Die Erarbeitung wurde und wird noch begleitet durch eine Steuerungsgruppe in der Vertreter*innen der Gemeinden Mühlenbecker Land, Wandlitz, Panketal, Bernau und für Berlin des Bezirks Pankow sowie der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim mitwirken. Die beauftragte Gutachtergemeinschaft hat den Prozess mit mehreren Workshops und Sitzungen der Steuerungsgruppe durchgeführt.

In einem letzten Schritt werden die Finanzierung und die Auftraggeberschaft für das eigentliche Achsenentwicklungskonzept geklärt. Auch die künftige Begleitung der konzeptionellen Bearbeitung soll durch die bisherige Konstellation der Steuerungsgruppe gewährleistet werden. Die vorliegende Vorstudie beschreibt in den Handlungsfeldern die Schwerpunkte der weiteren konzeptionellen Bearbeitung und den Untersuchungsraum..Sie dient der Klärung der Aufgabenstellung. Der eigentliche Prozess soll nach Vergabe des Auftrages zur Konzepterstellung beginnen und in mehrfachen Beteiligungsrunden und unterschiedlichen Werkstattformaten einer breiten Beteiligung unterliegen.

Gesetzliche Grundlagen

LEP HR

Kommunalverfassung

Zuständigkeitsordnung

Finanzielle Auswirkungen:    Ja   Nein

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

Veranschlagung im Haushalt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Sachstand in Form der beiliegenden Präsentation zum Achsenentwicklungskonzept für den Nord-Ost Raum zur Kenntnis.

Anlagen:

Präsentation, Protokoll, Gemeinsame Erklärung, Übersicht Projektablauf