Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 23.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:39
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Anfrage Neugestaltung Bahnhofsvorplatz_19.11.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.09.2020  
A1-08/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Protokollaufträge      
Ö 8  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 9  
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wandlitz (Hundesteuersatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0243  
Ö 10  
1. Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0220  
Ö 11  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0209  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe) der Gemeinde Wandlitz (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0208  
Ö 13  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0238  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis mit der Ergänzung durch Herr Hintze Blühstreifen und gebührenfrei:

 

Zustimmung:  7 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 4 

Enthaltung: 1 

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0 

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:   0

Enthaltung: 1

 

   
    12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

 

   
    18.11.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis mit der o.g. Änderung:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    23.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis mit  Ergänzung:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis (geänderte Satzung):

Zustimmung: 24 (Hintze)  

Ablehnung:    0 

Enthaltung:      2

Ö 14  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0237  
Ö 15  
Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0241  
Ö 16  
5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erhebung der Umlage der Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände "Finowfließ" und "Schnelle Havel"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0244  
Ö 17  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz/ Errichtung Carport  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0062  
Ö 18  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung Gemarkung Wandlitz, Berliner Weg, Flur 2, Flurstück 1011  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0064  
Ö 19  
Nachträgliche Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Erwerb eines Grundstücks in Schönwalde  
BV-GV/2020-0218  
Ö 20  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 158 der Flur 6 von Wandlitz im Erbbaurecht zur Errichtung eines Sanitärgebäudes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0221  
Ö 21  
Grundstücksvergabe OT Lanke, Flur 4, Flurstücke 164, 165/3  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0222  
Ö 22  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0228  
Ö 23  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 24  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 25  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz weitere Konkretisierung der Planungsziele
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0233  
Ö 26  
Fraktionsübergeifender Antrag DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - CDU - SPD - Konkretisierung Planungsziele B-Plan L100 / Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0252  
Ö 27  
Bebauungsplan "NETTO Marken-Discounter - Bahnstraße 49" in der Gemarkung Basdorf - Aufgstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0232  
Ö 28  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße", Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0225  
Ö 29  
Errichtung eines neuen Gebäudes für die Kita "Spatzennest" im Ortsteil Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0226  
Ö 30  
Bebauungsplan "Am Linaweg", Gemarkung Klosterfelde - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0234  
Ö 31  
Bauantrag zur Errichtung einer Sporthalle (Gymnasium), Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0065  
Ö 32  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0191  
Ö 33  
Mitteilungsvorlage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Zukünftige Entwicklung von Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0043  
Ö 34  
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Linke/ Grüne/ UWG: Bauentwicklung in der Gemeinde Wandlitz - Steuerungsbedarf aufgrund vermehrten Siedlungsdrucks- Analyse und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0256  
Ö 35  
Antrag der Fraktion AfD - Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 36  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 37  
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 38  
Fraktionsantrag: Erörterung von Maßnahmen zur Einführung von Schwimmkursen für Wandlitzer Kita-Kinder  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0245  
Ö 39  
Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/Grünen/UWG und CDU - Verfahren Ausschreibung Breitscheidstr. 10 OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0249  
Ö 40  
Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG - Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0066  
Ö 41  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 42  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wandlitz und der Gemeinde Marienwerder zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger von Schuljahresbeginn 2024/25 bis Schuljahresende 2028/29  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0257  
Ö 43  
Anbau einer Rettungstreppe an das Rathausgebäude (Altbau)  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0067  
Ö 44  
Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum Sachstand  
Enthält Anlagen
MV/2020-0038  
Ö 45  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2020-0248  
Ö 46  
Haushaltsreste 2019 hier: Abgang von Haushaltsresten
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0231  
Ö 47  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 28.09.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Vergabe einer Teilfläche im OT Lanke, Flur 4, Flurstück 274   BV-A1/2020-0063  
N 4     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Wandlitz   BV-GV/2020-0215  
N 5     Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wandlitz, Flur 6 (Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages) hier: Sachstand Verhandlungen   MV/2020-0041  
N 6     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2020-0250  
N 7     Umzug Agrarmuseum / PSV Umzug    
N 8     Stellvertreterregelung des Bürgermeisters    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Anfrage Neugestaltung Bahnhofsvorplatz_19.11.2020 (72 KB)