Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA2021-0168 Außenanlagen Kita Traumland
PA2021-0106 Kosten der Präsenz- und Videositzungen
PA2021-0206 Baumfällung Mühlenbecker Damm

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beitrag zur Kinder- und Jugendbeteiligung gemäß § 18a BbgKVerf, durch Herrn Dominik Ringler vom Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (KiJubb)      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.05.2021  
GV-20/2021  
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2021-0077  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 9  
Nicht behandelte Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.05.2021      
Ö 9.1  
Antrag der Fraktion SPD: Energiewirtschaftliche Beratung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0331  
Ö 9.2  
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG, CDU, F.Bg.W: Fortschreibung des Leitbild Wandlitz 2030 auf dieser Grundlage Erarbeitung eines umfassenden Gemeindeentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0340  
Ö 9.3  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - medizinische Grundversorgung der Einwohner unserer Gemeinde mit Haus- und Fachärzten - Erstellung einer strategischen Beurteilung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 9.4  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Verbesserung der Raumluftqualität in Kinder- und Jugendeinrichtungen der Gemeinde Wandlitz u.a. durch den Kauf von Luftfilteranlagen für die Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0382  
Ö 10  
Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz -Durchführung des Abwägungsverfahrens-
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0354  
Ö 11  
Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0355  
Ö 12  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 13  
Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses zur Aufarbeitung und Aufklärung der Vorgänge zwischen der Ortswehr Schönwalde, dem Bürgermeister und der Gemeindewehrführung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0348  
Ö 14  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0350  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und BVB/FREIE WÄHLER - Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0363  
Ö 16  
Antrag der Fraktion: DIE LINKE / BÜNDNIS 90 / GRÜNE / UWG - Die Gemeinde Wandlitz soll zukünftig die zusätzliche Bezeichnung " Wald- und Seengemeinde" tragen.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0367  
Ö 17  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / UWG: Vertrauen in demokratische Strukturen stärken - Gemeinde Wandlitz wird korporatives Mitglied bei Transparency International Deutschland e.V.
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0370  
Ö 18  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / UWG: Pandemie Nachsorge: Seelische Belastungen von Kindern und Jugendlichen minimieren - Schulsozialarbeit stärken  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0371  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen: FBgW / CDU: Stärkung der Verwaltung hinsichtlich des kommunalen Klima- und Naturschutzes, der Umsetzung der Maßnahmen und Erfordernisse des Landschaftsplanes sowie der kommunalen Freiraumentwicklung und des Baumschutzes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0372  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AfD: Neubesetzung der Vertretung des 2. Sitzes im Umlegungsausschuss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0375  
Ö 21  
Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0365  
Ö 22  
Entgeltordnung zur Nutzung von Mehrzweck- und Sporthallen und Räumen in gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0351  
Ö 23  
Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Gemeindezentren der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0345  
Ö 24  
Einrichtung einer PlusBus-Linie zwischen Bernau, Wandlitz und Oranienburg  
BV-GV/2021-0353  
Ö 25  
Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0364  
Ö 26  
2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0347  
Ö 27  
Neubau eines Schulstandortes in Schönwalde am Bernauer Damm (SW GS) Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0352  
Ö 28  
Planungsgrundlagen/Schulkonzept Grundschule Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0369  
Ö 29  
Planungs- und Ausschreibungsverfahren für den Erweiterungsbau der Kita Spatzennest, OT Klosterfelde
BV-GV/2021-0361  
Ö 30  
Kita Mühlenstraße, OT Klosterfelde: Mittagsversorgung durch die Mensa Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0366  
Ö 31  
Erweiterung der Johanniter-Kita "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf hier: Korrektur des Beschlusses vom 27.05.21 - falsche Flurstücksbezeichnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0373  
Ö 32  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0362  
Ö 33  
Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0333  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

 

In einem Ergänzungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag werden vor Satzungsbeschluss Regelungen zur Öffentlichkeit der Wege im Geltungsbereich präziser vereinbart.

Der Entwurf des Ergänzungsvertrages ist der GV zur Bestätigung vorzulegen.

 

Nach Aussagen des Investors handelt es sich um einen Park. Im Rahmen der Erarbeitung des Bebauungsplans ist zu prüfen,  ob daher die Baumschutzsatzung der Gemeinde Wandlitz Anwendung findet.

 

 

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 16 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    17.08.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung:   1 

   
    18.08.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    30.08.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

   
    09.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 33 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

 

   
    16.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

 

In einem Ergänzungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag werden vor Satzungsbeschluss Regelungen zur Öffentlichkeit der Wege im Geltungsbereich präziser vereinbart.

Der Entwurf des Ergänzungsvertrages ist der GV zur Bestätigung vorzulegen.

 

Nach Aussagen des Investors handelt es sich um einen Park. Im Rahmen der Erarbeitung des Bebauungsplans ist zu prüfen,  ob daher die Baumschutzsatzung der Gemeinde Wandlitz Anwendung findet.

 

Abstimmungsergebnis Ergänzungsantrag Striegler:

 

Zustimmung: 19 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

 

Abstimmungsergebnis Ergänzungsantrag Guse:

 

Zustimmung: 9 (Hintze)

Ablehnung:   5

Enthaltung:   5

 

 

Abstimmungsergebnis (geänderte Beschlussvorlage):

 

Zustimmung:  18 (Hintze

Ablehnung:  0

Enthaltung:    3

 

Ö 34  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0343  
Ö 35  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0344  
Ö 36  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0360  
Ö 37  
Kostenspaltungsbeschluss  
BV-GV/2021-0359  
Ö 38  
Benennung sachkundige Einwohner  
BV-GV/2021-0374  
Ö 39  
Mandatsniederlegung Herr Wolfgang Kirscher - Neubesetzung A6 und A5  
MV/2021-0080  
Ö 40  
Umnutzung der ehemaligen Bahnhofsgaststätte in eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung (Ortsteil Wandlitz)  
MV/2021-0078  
N 1     Beantragung zur Aussagegenehmigung in einem Ermittlungsverfahren als TOP 5.1 (09.09.2021 um 18:07 Uhr)    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.05.2021    
N 3     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 4     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Beauftragung von Uwe Liebehenschel als Vorsitzenden der GV - Anfrage an die Kommunalaufsicht zum möglichen Mitwirkungsverbot des Bürgermeisters u.a.   BV-GV/2021-0342  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 5 PA2021-0168 Außenanlagen Kita Traumland (79 KB)    
Anlage 1 6 PA2021-0106 Kosten der Präsenz- und Videositzungen (73 KB)    
Anlage 3 7 PA2021-0206 Baumfällung Mühlenbecker Damm (80 KB)