Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA2021-0168 Außenanlagen Kita Traumland
PA2021-0106 Kosten der Präsenz- und Videositzungen
PA2021-0206 Baumfällung Mühlenbecker Damm

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beitrag zur Kinder- und Jugendbeteiligung gemäß § 18a BbgKVerf, durch Herrn Dominik Ringler vom Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (KiJubb)      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.05.2021  
GV-20/2021  
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2021-0077  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 9  
Nicht behandelte Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.05.2021      
Ö 9.1  
Antrag der Fraktion SPD: Energiewirtschaftliche Beratung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0331  
Ö 9.2  
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG, CDU, F.Bg.W: Fortschreibung des Leitbild Wandlitz 2030 auf dieser Grundlage Erarbeitung eines umfassenden Gemeindeentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0340  
Ö 9.3  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - medizinische Grundversorgung der Einwohner unserer Gemeinde mit Haus- und Fachärzten - Erstellung einer strategischen Beurteilung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 9.4  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Verbesserung der Raumluftqualität in Kinder- und Jugendeinrichtungen der Gemeinde Wandlitz u.a. durch den Kauf von Luftfilteranlagen für die Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0382  
Ö 10  
Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz -Durchführung des Abwägungsverfahrens-
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0354  
Ö 11  
Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0355  
Ö 12  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 13  
Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses zur Aufarbeitung und Aufklärung der Vorgänge zwischen der Ortswehr Schönwalde, dem Bürgermeister und der Gemeindewehrführung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0348  
Ö 14  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0350  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und BVB/FREIE WÄHLER - Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0363  
Ö 16  
Antrag der Fraktion: DIE LINKE / BÜNDNIS 90 / GRÜNE / UWG - Die Gemeinde Wandlitz soll zukünftig die zusätzliche Bezeichnung " Wald- und Seengemeinde" tragen.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0367  
Ö 17  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / UWG: Vertrauen in demokratische Strukturen stärken - Gemeinde Wandlitz wird korporatives Mitglied bei Transparency International Deutschland e.V.
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0370  
Ö 18  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / UWG: Pandemie Nachsorge: Seelische Belastungen von Kindern und Jugendlichen minimieren - Schulsozialarbeit stärken  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0371  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen: FBgW / CDU: Stärkung der Verwaltung hinsichtlich des kommunalen Klima- und Naturschutzes, der Umsetzung der Maßnahmen und Erfordernisse des Landschaftsplanes sowie der kommunalen Freiraumentwicklung und des Baumschutzes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0372  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AfD: Neubesetzung der Vertretung des 2. Sitzes im Umlegungsausschuss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0375  
Ö 21  
Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0365  
Ö 22  
Entgeltordnung zur Nutzung von Mehrzweck- und Sporthallen und Räumen in gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0351  
Ö 23  
Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Gemeindezentren der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0345  
Ö 24  
Einrichtung einer PlusBus-Linie zwischen Bernau, Wandlitz und Oranienburg  
BV-GV/2021-0353  
Ö 25  
Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0364  
Ö 26  
2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0347  
Ö 27  
Neubau eines Schulstandortes in Schönwalde am Bernauer Damm (SW GS) Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0352  
Ö 28  
Planungsgrundlagen/Schulkonzept Grundschule Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0369  
Ö 29  
Planungs- und Ausschreibungsverfahren für den Erweiterungsbau der Kita Spatzennest, OT Klosterfelde
BV-GV/2021-0361  
Ö 30  
Kita Mühlenstraße, OT Klosterfelde: Mittagsversorgung durch die Mensa Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0366  
Ö 31  
Erweiterung der Johanniter-Kita "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf hier: Korrektur des Beschlusses vom 27.05.21 - falsche Flurstücksbezeichnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0373  
Ö 32  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0362  
Ö 33  
Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0333  
Ö 34  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0343  
Ö 35  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0344  
Ö 36  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0360  
Ö 37  
Kostenspaltungsbeschluss  
BV-GV/2021-0359  
Ö 38  
Benennung sachkundige Einwohner  
BV-GV/2021-0374  
Ö 39  
Mandatsniederlegung Herr Wolfgang Kirscher - Neubesetzung A6 und A5  
MV/2021-0080  
Ö 40  
Umnutzung der ehemaligen Bahnhofsgaststätte in eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung (Ortsteil Wandlitz)  
MV/2021-0078  
N 1     Beantragung zur Aussagegenehmigung in einem Ermittlungsverfahren als TOP 5.1 (09.09.2021 um 18:07 Uhr)    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.05.2021    
N 3     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 4     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Beauftragung von Uwe Liebehenschel als Vorsitzenden der GV - Anfrage an die Kommunalaufsicht zum möglichen Mitwirkungsverbot des Bürgermeisters u.a.   BV-GV/2021-0342  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 5 PA2021-0168 Außenanlagen Kita Traumland (79 KB)    
Anlage 1 6 PA2021-0106 Kosten der Präsenz- und Videositzungen (73 KB)    
Anlage 3 7 PA2021-0206 Baumfällung Mühlenbecker Damm (80 KB)