Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2021-0364  

 
 
Betreff: Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Der Bürgermeister
Federführend:OA_Ordnungsamt Beteiligt:Bgm
    HA_Hauptamt
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Anhörung
09.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Anhörung
09.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Anhörung
09.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Anhörung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Anhörung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Anhörung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Anhörung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Anhörung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Anhörung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
24.08.2021 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
30.08.2021 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
09.09.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz    
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
16.09.2021 
Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
konktrete Maßnahmen
Handlungsfelder Wandlitz barrierefrei 20210707
Anlagen zum Maßnahmeplan 20210707

Begründung / Erläuterung

Die durch die Gemeindevertretung durch Beschluss vom 21.2.2013 legitimierte Arbeitsgruppe barrierefrei hat in enger Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe „Leben ohne Barrieren“, Vertretern der Ausschüsse der Gemeinde Wandlitz, dem Seniorenrat und Mitarbeitern der Verwaltung einen Maßnahmeplan erstellt. Dieser wurde der Gemeindevertretung mit vorgeschlagenen kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen in der Sitzung am 08.12.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Aus den vorgeschlagenen Maßnahmen sind folgende umgesetzt worden:

-          Gewährung eines jährlichen Zuschusses  der Gemeinde Wandlitz zu den Fahrcoupons für Menschen mit Schwerbehinderung/Teilhabe am Fahrdienst für Behinderte,

-          Neubau eines barrierefreien Kombi-Gebäude im OT Lanke (Gemeindezentrum und Kita)

-          Neue Parkplatzsituation an der Grund- und Oberschule Klosterfelde

-          Versetzung eines Teils der öffentlichen Bekanntmachungskästen

-          Kennzeichnung der ersten und letzten Stufe der Treppe im Rathaus-Altbau

 

Nach dieser Beschlussfassung wurde der Maßnahmeplan fortgeschrieben. Die Struktur des Maßnahmeplanes der Gemeinde Wandlitz wurde an die Struktur des Teilhabeplanes des Landkreises und des Landes angepasst. Damit wurden nicht nur die öffentlichen Gebäude und der öffentliche Verkehrsraum in die Betrachtung und Überprüfung einbezogen, sondern vielfältige Bereich des Lebens. So ist der aktuelle Maßnahmeplan in neun Handlungsfelder untergliedert.

 

Mit der Kommunalwahl im Mai 2019 wurde die Mitgliederzusammensetzung der AG geändert. Seit diesem Zeitpunkt tagte die AG sehr regelmäßig, teilweise monatlich. Themenschwerpunkte der AG waren:

-          Fortschreibung des Maßnahmeplanes, Aktualisierung, Einpflege vohandener Angebote in der Gemeinde Wandlitz

-          Änderung der Hauptsatzung, Ausschreibung eines Behindertenbeauftragten

-          Enge Zusammenarbeit mit Bauamt, Bildungsamt, IT, Kulturamt, Wohnungsverwaltung

-          Inklusion in Kitas und Schulen

-          Zugänglichkeit von Bahnhöfen

-          Prüfung der barrierefreien Zugänge zu Friedhöfen und Trauerhallen auf kommunalen Friedhöfen

-          nke, Bekanntmachungskästen

-          rgerbus

-          Anregung Hörakustikschleife für Goldenen Löwen und Hinweis auf barrierefreien Zugang im Flyer oder auf Internetseite zum Goldenen Löwen/Veranstaltungen

-          Informationen zu Wahlschablonen und zur Verfügungstellung

-          Wandlitzseelauf auch für Behinderte etablieren

-          Regelmäßige Sprechstunden der EUTB seit August 2020 angeregt und mit Hilfe des Sozialkoordinators durchgeführt

-          Projekt eines Begegnungszentrums für Menschen mit und ohne Behinderung

 

Viele dieser Themen fanden Eingang in den aktuellen Maßnahmeplan. Im Ergebnis ist festzustellen, dass bereits viele Barrieren abgebaut werden konnten, jedoch auch noch viele Aufgaben anstehen.

 

Schlussendlich wurden aus den erarbeiteten Handlungsfeldern notwendige Maßnahmen erarbeitet, die als anliegende Tabelle zusammengestellt worden sind. Die Tabelle ist den Amtsleitern der Gemeindeverwaltung vorab zur Kenntnis gegeben worden, Hinweise der Amtsleiter wurden berücksichtigt.

 

Sie erhalten den Maßnahmeplan mit seinen Anlagen beigefügt zur Kenntnis. Erkennbar ist, wie wichtig die Etablierung der AG barrierefrei in der Gemeinde Wandlitz ist, da in der Gemeinde fast 20 % Menschen mit Behinderung leben.

Die konkret erarbeiteten vorgeschlagenen Maßnahmen sollen der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Die AG barrierefrei hat sich die Aufgabe gestellt, die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen zu begleiten und den aktuellen Maßnahmeplan kontinuierlich fortzuschreiben.

 

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen im Land Brandenburg

 

Finanzielle Auswirkungen Ja

Die Höhe der finanziellen Auswirkung ist abhängig von der jeweiligen Maßnahme

Beschlusshistorie

BV-GV/2013-0500

BV-GV/2013-0535

MV-GV/2014-0090

BV-GV/2016-0297


Finanzielle Auswirkungen:    Ja   Nein

 

 

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

hrl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

hrl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o Veräerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den beigefügten Maßnahmeplan nebst Anlagen zur Kenntnis und beschließt zu den Handlungsfeldern die vorgeschlagenen Maßnahmen, die als Tabelle beigefügt sind.

 


Anlagen:

Maßnahmeplan Wandlitz barrierefrei (Stand 07.07.2021)

Anlagen zum Maßnahmeplan

Konktrete Maßnahmen, die sich aus der Analyse der Handlungsfelder ergeben

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 konktrete Maßnahmen (475 KB)    
Anlage 2 2 Handlungsfelder Wandlitz barrierefrei 20210707 (1525 KB)    
Anlage 3 3 Anlagen zum Maßnahmeplan 20210707 (759 KB)