Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2021-0350  

 
 
Betreff: Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Federführend:HA Beteiligt:Bgm
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
09.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde abgelehnt   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
09.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen     
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
09.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde abgelehnt   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
16.08.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
17.08.2021 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen     
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
18.08.2021 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV 1. Lesung   
10.11.2021 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV zurückgezogen     
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
19.08.2021 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit abgelehnt   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
24.08.2021 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften abgelehnt     
A1 Hauptausschuss Vorberatung
30.08.2021 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
09.09.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz an Einreicher zurück verwiesen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
A1 Hauptausschuss Vorberatung
29.11.2021 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen     
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
09.12.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Anlagen:
Hitzeaktionsplan-Handlungsempfehlungen
Hitzeaktionsplan_Stadt_Offenbach
Originalantrag vom 02.07.2021

Begründung / Erläuterung

Bereits im Jahr 2019 hat unsere Fraktionsgemeinschaft mit dem Beschluss der Gemeindevertretung zum „Aktionsplan Klimaschutz“ auf die lebenswichtige Bedeutung des Klimaschutzes aufmerksam gemacht. Spürbare Hitzerekorde und Wetterextreme, Wassermangel und Waldsterben bestimmen immer mehr unser Leben. Die globale Klimaerwärmung macht auch um Wandlitz keinen Bogen. Die Tage mit Höchsttemperaturen über 30 °C und sogenannte Tropennächte (Nachttemperaturen nicht unter 20 °C) haben in den letzten Jahren zugenommen und werden trotz der teilweise ambitionierten Ziele der Bundesrepublik Deutschland beim Klimaschutz, weiter zunehmen. Dies führt insbesondere zu Beeinträchtigungen für Kinder und ältere Menschen, hat aber auch Folgen für die berufstätige Bevölkerung.

Mit einem Hitzeaktionsplan und dessen spätere Umsetzung sollen die Folgen von Hitzeperioden so erträglich wie möglich gemacht werden. So kann UV- und hitzebedingten Erkrankungen sowie möglichen Todesfällen vorgebeugt werden. In Deutschland gibt es seit einigen Jahren eine Übersterblichkeit in den Sommermonaten.

Die Gemeinde Wandlitz kann auf Grundlage eines Hitzeaktionsplans verschiedene Maßnahmen beschließen. Hierbei gibt es sogenannte Sofortmaßnahmen, vorbereitende Maßnahmen und langfristige Maßnahmen. Einige der möglichen Maßnahmen werden auch positive Auswirkungen auf den Klimaschutz entsprechend der Zielsetzungen des „Aktionsplans Klimaschutz“ haben. Von Seiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gibt es seit 2017 „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“. Die Gesundheit der Flora und Fauna sollte aber bei einem Hitzeaktionsplan der Gemeinde Wandlitz ebenfalls nicht zu kurz kommen.

Viele Kommunen haben bisher Hitzeaktionspläne beschossen. Dabei sind naturgemäß Städte Vorreiter, da diese besonders von der Klimaerwärmung betroffen sind. Die Folgen der Klimaerwärmung und von Extremwetterereignissen, sind allerdings auch im dörflichen Bereich bereits jetzt zu spüren.

Diskutiert werden kann darüber hinaus, ob die Gemeinde Wandlitz auch auf andere Extremwetterlagen gut vorbereitet ist. „Der Brandenburger Städte- und Gemeindebund sieht durch Extremwetterlagen die Kommunen vor neuen Herausforderungen. Es müsse die Frage gestellt werden, ob die städtische Infrastruktur katastrophenfest gemacht werden müsse, sagte der Präsident des Bundes und Bürgermeister der Stadt Wittenberge (Prignitz), Hermann, am Donnerstag. Was das konkret heiße und ob es notwendig sei, darüber müsse mit Fachleuten und dem Land Brandenburg diskutiert werden. Dazu gehören auch Überlegungen, unter welcher Maßgabe künftig neue Straßen gebaut werden, so Hermann.“ (RBB-Videotext, 02.07.2021) Es ging um die Starkregenereignisse der letzten Tage.

 

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§ 28ff. der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

 


Finanzielle Auswirkungen:       Nein


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung der Gemeindevertretung bis zum I. Quartal 2022 einen Entwurf eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz vorzulegen.

 


Anlagen:

 

1. Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

 

2. Hitzeaktionsplan für die Stadt Offenbach am Main

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hitzeaktionsplan-Handlungsempfehlungen (747 KB)    
Anlage 2 2 Hitzeaktionsplan_Stadt_Offenbach (452 KB)    
Anlage 3 3 Originalantrag vom 02.07.2021 (81 KB)