Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2021-0354  

 
 
Betreff: Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz
-Durchführung des Abwägungsverfahrens-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA34
Der Bürgermeister
Aktenzeichen:W 61 26 01
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA_Hochbau
    HA
   K
   BA
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz 1. Lesung   
16.08.2021 
(Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz geändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
17.08.2021 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen     
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
18.08.2021 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV geändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
30.08.2021 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
09.09.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz geändert beschlossen   
Anlagen:
BPL100_ Abwaegung_210714
Empfehlung des OB Wandlitz

Begründung / Erläuterung

Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich im Amtsblatt Nr. 5/2021 bekannt gemacht und

fristgerecht in der Zeit vom 12. April 2021 bis 12. Mai 2021 durchgeführt. Die betroffenen Träger öffentlicher Belange wurden schriftlich zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert und über die öffentliche Auslegung informiert.

Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen

Auslegung sind in den Abwägungsunterlagen protokolliert.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§ 1 ff Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

Beschlusshistorie/vorangegangene Vorlagen:

- 12.10.2017: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee"

(BV-GV/2017-0398)

- 12.10.2017: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre für den

Geltungsbereich des Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" (BV-GV//2017-

0402)

- 06.12.2018: Beschluss über die Konkretisierung der Planungsziele (BVGV//

2018-0519)

- 05.12.2019: Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre

(BV-GV//2019-0041)

- 03.12.2020: Beschluss über die 2. Konkretisierung der Planungsziele (BVGV/

2020-0233)

- 21.01.2021: Beschluss über die Teilung des Geltungsbereiches und die

Neuaufstellung des Verfahrens für den Bereich 2 (BV-GV/2020-0263)

-25.03.2021: Beschluss über die Neuaufstellung des Verfahrens für den Bereich 1 (BV-GV/2021-0290)

25.03.2021: Beschluss über die Neuaufstellung des Verfahrens für den Bereich 3 (BV-GV/2021-0291)


Finanzielle Auswirkungen:    Ja  

 

 

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

hrl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

hrl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o Veräerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2021

51100529158

 

50.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage (Tischvorlage Ergänzungsblatt gemäß Szenario A  i.V.m. Anlage 2 zu diesem Beschluss) aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge gemäß Szenario A

a) als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im

Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 


Anlagen:

 

Abwägungsprotokoll

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BPL100_ Abwaegung_210714 (197 KB)    
Anlage 2 2 Empfehlung des OB Wandlitz (67 KB)