Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2021-0333  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde
- Auslegungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA32
Der Bürgermeister
Aktenzeichen:Sw 612601
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA
    Bgm
   HA
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
20.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde 1. Lesung   
10.08.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
17.08.2021 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen     
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
18.08.2021 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
30.08.2021 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
09.09.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz    
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
16.09.2021 
Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz geändert beschlossen   
Anlagen:
B-Plan Dammsmühle_Planzeichnung Entwurf_2021-07-22
B-Plan Dammsmühle_Begründung Entwurf_2021-07-22
Dammsmühle_FFH-Vorprüfung_20210705
1-1_Brutvoegel
1-2_Wertgebende Arten
1-3_Baumhoehlenbrueter
1-4_Gebaeudebrueter
2-1_Fledermaeuse_komplett
2-2_Fledermaeuse_Quartiere-Soziallaute
2-3_Fledermaeuse_Jagdgebiete
3-1_ZE_Schlingn
3-2_Sonst_Rept
4-1_Amphibien
5-1_Waldameisen
6.1_Geschützte Pflanzen
UB-072_Umweltbericht_2021-07-22
Dammsmühle_Artenschutzbeitrag-inklDoku_20210705

Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung fasste entsprechend der Vorlage BV-GV/2019-0065 am 05.12.2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schloss und Park Dammsmühle“. 

Im Februar 2020 erfolgte die Anfrage nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung für das Vorhaben. Das positive Ergebnis zur Anfrage wurde im April 2020 mitgeteilt.

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung fand am 08.09.2020 statt.

Gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurden die frühzeitige Behördenbeteiligung vom 23. September bis 24. Oktober 2020 durchgeführt und die Nachbargemeinden beteiligt.

Entsprechend dem Beschluss BV-GV/2021-0332 vom 27.05.2021 - Änderung des Geltungsbereiches - soll das Verfahren weitergeführt werden. 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§ 3,4 und 4a Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Bbg KVerf)

§§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

Beschlusshistorie/ vorangegangene Vorlagen

 

BV-GV/2019-0065  Aufstellungsbeschluss

BV-GV/2021-0332  Veränderung Geltungsbereich

 


Finanzielle Auswirkungen:     Nein

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen.

 

In einem Ergänzungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag werden vor Satzungsbeschluss Regelungen zur Öffentlichkeit der Wege im Geltungsbereich präziser vereinbart.

Der Entwurf des Ergänzungsvertrages ist der GV zur Bestätigung vorzulegen.

 

Nach Aussagen des Investors handelt es sich um einen Park. Im Rahmen der Erarbeitung des Bebauungsplans ist zu prüfen,  ob daher die Baumschutzsatzung der Gemeinde Wandlitz Anwendung findet.

 

 


Anlagen:

 

-Bebauungsplanentwurf - Planzeichnung

-Bebauungsplanentwurf - Begründung

-Artenschutzbeitrag

-FFH-Vorprüfung

-Umweltbericht

-Kartendokumentation

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B-Plan Dammsmühle_Planzeichnung Entwurf_2021-07-22 (1794 KB)    
Anlage 2 2 B-Plan Dammsmühle_Begründung Entwurf_2021-07-22 (1171 KB)    
Anlage 3 3 Dammsmühle_FFH-Vorprüfung_20210705 (1332 KB)    
Anlage 4 4 1-1_Brutvoegel (3923 KB)    
Anlage 5 5 1-2_Wertgebende Arten (3898 KB)    
Anlage 6 6 1-3_Baumhoehlenbrueter (3894 KB)    
Anlage 7 7 1-4_Gebaeudebrueter (2932 KB)    
Anlage 8 8 2-1_Fledermaeuse_komplett (1193 KB)    
Anlage 9 9 2-2_Fledermaeuse_Quartiere-Soziallaute (1059 KB)    
Anlage 10 10 2-3_Fledermaeuse_Jagdgebiete (1185 KB)    
Anlage 11 11 3-1_ZE_Schlingn (3803 KB)    
Anlage 12 12 3-2_Sonst_Rept (2642 KB)    
Anlage 13 13 4-1_Amphibien (2221 KB)    
Anlage 14 14 5-1_Waldameisen (2396 KB)    
Anlage 15 15 6.1_Geschützte Pflanzen (3475 KB)    
Anlage 16 16 UB-072_Umweltbericht_2021-07-22 (15435 KB)    
Anlage 17 17 Dammsmühle_Artenschutzbeitrag-inklDoku_20210705 (12702 KB)