TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.12.2019 |
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GV-15/2019 |
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Ö 4 |
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Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 7 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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Ö 8 |
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Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD:
Einführung eines Schülerbudgets |
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BV-GV/2019-0098 |
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Ö 9 |
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Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 |
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BV-GV/2019-0057 |
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Ö 10 |
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Berufung von sachkundigen Einwohnern |
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BV-GV/2020-0110 |
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Ö 11 |
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1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz vom 05.09.2019 |
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BV-GV/2020-0106 |
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Ö 12 |
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Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0109 |
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Ö 13 |
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Dienstaufwandsentschädigung an den Bürgermeister |
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BV-GV/2020-0108 |
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Ö 14 |
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Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz
Ergänzung zur Beschlussvorlage BV-GV/2009-0070-1 |
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BV-GV/2009-0070-2 |
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Ö 15 |
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Benennung von Stellvertretern für die Vertretung der Gemeinde Wandlitz in den Niederbarnimer Wasser-und Abwasserzweckverband (NWA) |
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BV-GV/2020-0107 |
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Ö 16 |
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Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2019-0091 |
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Ö 17 |
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Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl des Ortsbeirates Prenden |
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BV-GV/2019-0092 |
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Ö 18 |
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Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite"
- Auslegungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0060 |
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Ö 19 |
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Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde
- Abwägungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0061 |
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Ö 20 |
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Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde
- Satzungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0062 |
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Ö 21 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2019-0080 |
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Ö 22 |
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Waldspielplatz, OT Wandlitz
- Bestätigung der Genehmigungsplanung |
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BV-GV/2019-0086 |
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Ö 23 |
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Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" im Ortsteil Klosterfelde - Satzungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0089 |
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Ö 24 |
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Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Spreetal 15, Flur 4, Flurstücke 316-318 im Erbbaurecht |
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BV-A1/2019-0018 |
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Ö 25 |
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Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft |
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BV-GV/2019-0102 |
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Ö 26 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft |
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BV-GV/2019-0105 |
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Ö 27 |
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Antrag der Fraktion der AfD:
Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2019-0085 |
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Ö 28 |
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Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2019-0099 |
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Ö 29 |
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Einrichtung einer Zone mit eingeschränktem Haltverbot in der Straße "Zum Wiesengrund" im OT Basdorf |
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BV-GV/2019-0094 |
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Ö 30 |
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Einrichtung einer Tempo-30-Zone in den Straßen Am Krummen Pfuhl, Am Stromberg, Mühlengasse, Ützdorfer Straße und Strehlepromenade im OT Prenden |
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BV-GV/2019-0095 |
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Ö 31 |
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Erschließung der Wohnbebauung Heinrich-Heine-Ring 22 im OT Basdorf |
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BV-GV/2019-0103 |
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Ö 32 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2019-0090 |
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Ö 33 |
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Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020 |
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BV-GV/2019-0101 |
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Ö 34 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild |
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BV-GV/2019-0104 |
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Ö 35 |
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Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz
Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele
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BV-GV/2020-0121 |
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Ö 36 |
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Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz
Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde |
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BV-GV/2020-0119 |
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Ö 37 |
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Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0122 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. |
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20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 37 - vertagt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis (1. Lesung): Zustimmung: 14 Ablehnung: 10 Enthaltung: 2 Einige haben nicht abgestimmt
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02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 13 - zurückgezogen |
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 11 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 13 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 12 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 6 Enthaltung: 0
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 12 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 11 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 14 - |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 13 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat stimmt darüber ab, den Beschluss an die entsprechenden Ausschüsse zu verweisen. Zustimmung: 7 Ablehnung: 1 (Hintze) Enthaltung: 0
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03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 11 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 14 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 5 Enthaltung: 1 (Hr. Hintze)
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27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 19 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 5 Enthaltung: 1
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06.05.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 30 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 7 Enthaltung: 0
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14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 27 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis: | Name | Ja | Nein | Enth. | 1 | Herr Oliver Borchert | | x | | 2 | Herr Uwe Liebehenschel - CDU | | x | | 3 | Frau Gabriele Bohnebuck - DIE LINKE | | x | | 4 | Herr Norbert Bury - AFD | x | | | 5 | Frau Kerstin Berbig - DIE LINKE | | x | | 6 | Herr Frank Bergner - DIE LINKE | | x | | 7 | Herr Jürgen Krajewski - UWG | | x | | 8 | Herr Olaf Berlin - CDU | | x | | 9 | Frau Ulrike Mauersberger - CDU | | x | | 10 | Herr Thomas Rüdiger - CDU | | x | | 11 | Frau Petra Bierwirth - SPD | | x | | 12 | Herr Frank Liste - SPD | | x | | 13 | Herr Dietmar Seefeldt - SPD | | x | | 14 | Frau Monika Braune - BVB/FREIE WÄHLER | | x | | 15 | Herr Jürgen Hintze - BVB/FREIE WÄHLER | | | x | 16 | Herr Wolfgang Kirschner - BVB/FREIE WÄHLER | | x | | 17 | Frau Katja Hoyer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | | x | | 18 | Frau Dr. Marita Kalinowski - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | | x | | 19 | Herr Jörg Striegler - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | | | x | 20 | Herr Rico Brauer - F.Bg.W. | | x | | 21 | Frau Anja Landmann - F.Bg.W. | | x | | 22 | Herr Peter Liebehenschel - F.Bg.W. | | x | | 23 | Herr Michael Siebert - F.Bg.W. | | x | | 24 | Herr Heiko Bebensee - AFD | x | | | 25 | Frau Alexandra Hirsch - AFD | x | | | 26 | Herr Axel Udo Wagner - AFD | x | | | | Gesamt | 4 | 20 | 2 |
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Ö 38 |
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Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation |
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MV/2019-0008 |
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Ö 39 |
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Sachstand zur Standortüberlegung Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im OT Wandlitz |
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MV/2019-0010 |
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Ö 40 |
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Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 |
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MV/2020-0011 |
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Ö 41 |
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Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2019 |
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MV/2020-0015 |
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N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 05.12.2019 |
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N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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N 3 |
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Informationen zum Abschluß eines Vergleiches |
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N 4 |
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Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes |
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BV-GV/2019-0096 |
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N 5 |
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Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54 |
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BV-GV/2019-0097 |
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N 6 |
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Mitteilung über Abschluss eines Ergänzungsvertrages zum Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" in der Gemarkung Klosterfelde |
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MV/2020-0014 |
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