Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:09
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgm20022020
Stellungsnahme_BV_GV_2019_0072_Bezahlung_Reinigungskräfte
Beantwortung Protokollaufträge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.12.2019  
GV-15/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerbudgets
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 10  
Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2020-0110  
Ö 11  
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz vom 05.09.2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0106  
Ö 12  
Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0109  
Ö 13  
Dienstaufwandsentschädigung an den Bürgermeister  
BV-GV/2020-0108  
Ö 14  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz Ergänzung zur Beschlussvorlage BV-GV/2009-0070-1  
BV-GV/2009-0070-2  
Ö 15  
Benennung von Stellvertretern für die Vertretung der Gemeinde Wandlitz in den Niederbarnimer Wasser-und Abwasserzweckverband (NWA)  
BV-GV/2020-0107  
Ö 16  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0091  
Ö 17  
Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl des Ortsbeirates Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0092  
Ö 18  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 19  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
Ö 20  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 21  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0080  
Ö 22  
Waldspielplatz, OT Wandlitz - Bestätigung der Genehmigungsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0086  
Ö 23  
Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" im Ortsteil Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0089  
Ö 24  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Spreetal 15, Flur 4, Flurstücke 316-318 im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0018  
Ö 25  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 26  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 27  
Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
Ö 28  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0099  
Ö 29  
Einrichtung einer Zone mit eingeschränktem Haltverbot in der Straße "Zum Wiesengrund" im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0094  
Ö 30  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in den Straßen Am Krummen Pfuhl, Am Stromberg, Mühlengasse, Ützdorfer Straße und Strehlepromenade im OT Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0095  
Ö 31  
Erschließung der Wohnbebauung Heinrich-Heine-Ring 22 im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0103  
Ö 32  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 33  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 34  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 35  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 36  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
Ö 37  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 37 - vertagt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung:  14

Ablehnung:  10

Enthaltung:  2

 

Einige haben nicht abgestimmt

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - zurückgezogen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  6

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - 
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsbeirat stimmt darüber ab, den Beschluss an die entsprechenden Ausschüsse zu verweisen.

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1

Ablehnung:  5

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

   
    27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 19 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  5

Enthaltung:  1

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  7

Enthaltung:  0

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Herr Oliver Borchert

 

x

 

2

Herr Uwe Liebehenschel - CDU

 

x

 

3

Frau Gabriele Bohnebuck - DIE LINKE

 

x

 

4

Herr Norbert Bury - AFD

x

 

 

5

Frau Kerstin Berbig - DIE LINKE

 

x

 

6

Herr Frank Bergner - DIE LINKE

 

x

 

7

Herr Jürgen Krajewski - UWG

 

x

 

8

Herr Olaf Berlin - CDU

 

x

 

9

Frau Ulrike Mauersberger - CDU

 

x

 

10

Herr Thomas Rüdiger - CDU

 

x

 

11

Frau Petra Bierwirth - SPD

 

x

 

12

Herr Frank Liste - SPD

 

x

 

13

Herr Dietmar Seefeldt - SPD

 

x

 

14

Frau Monika Braune - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

15

Herr Jürgen Hintze - BVB/FREIE WÄHLER

 

 

x

16

Herr Wolfgang Kirschner - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

17

Frau Katja Hoyer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

x

 

18

Frau Dr. Marita Kalinowski - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

x

 

19

Herr Jörg Striegler - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

 

x

20

Herr Rico Brauer - F.Bg.W.

 

x

 

21

Frau Anja Landmann - F.Bg.W.

 

x

 

22

Herr Peter Liebehenschel - F.Bg.W.

 

x

 

23

Herr Michael Siebert - F.Bg.W.

 

x

 

24

Herr Heiko Bebensee - AFD

x

 

 

25

Frau Alexandra Hirsch - AFD

x

 

 

26

Herr Axel Udo Wagner - AFD

x

 

 

 

Gesamt

4

20

2

 

 

Ö 38  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV/2019-0008  
Ö 39  
Sachstand zur Standortüberlegung Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im OT Wandlitz  
MV/2019-0010  
Ö 40  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
MV/2020-0011  
Ö 41     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2019   MV/2020-0015  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 05.12.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Informationen zum Abschluß eines Vergleiches    
N 4     Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes   BV-GV/2019-0096  
N 5     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54   BV-GV/2019-0097  
N 6     Mitteilung über Abschluss eines Ergänzungsvertrages zum Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" in der Gemarkung Klosterfelde   MV/2020-0014  
               

Anlagen:  
  Nr. Name