Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0057  

 
 
Betreff: Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Die Bürgermeisterin
Federführend:K Beteiligt:Bgm
    HA
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Anhörung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Anhörung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke geändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Anhörung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Anhörung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Anhörung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde abgelehnt   
Ortsbeirat Basdorf Anhörung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf geändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Anhörung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Anhörung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Anhörung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen geändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
13.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
14.11.2019 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
18.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport ungeändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
19.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
20.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
25.11.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Wandlitz Vorberatung
05.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
20.02.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Ortsbeirat Klosterfelde Anhörung
13.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Anhörung
15.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Anhörung
13.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Anhörung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Anhörung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Anhörung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Anhörung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Anhörung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Anhörung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
21.01.2020 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
23.01.2020 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit ungeändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
27.01.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport geändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
28.01.2020 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
29.01.2020 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
10.02.2020 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
Anlagen:
Anlage_1_zu_BV-GV_2019-0057_1ter_Entwurf_HHPL_2020_091019
Anlage_2_zu_BV-GV_2019-0057_Anmeldungen_OB+Fraktionen_HHPL_2020_081019
Anlage_3_zu_BV-GV_2019-0057_Buergervorschlaege_HHPL_2020_081019
Anlage_4_zu_BV-GV_2019-0057_Produkthaushalte_HHPL_2020_091019
Anlage_5_zu_BV-GV_2019-0057_Veränderung_HHPL_2020_171219
Anlage_6_zu_BV-GV_2019-0057_Veränderung_HHPL_2020_2te_Lesung_100220
Anlage_7_2ter_Entwurf_Haushaltsplan_2020_110220
Anlage_8_Produktpläne_HHPL_2020_110220

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 11.02.2020.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Nach §65 BbgKVerf i.V.m. § 28 (2) Pkt. 15 BbgKVerf hat die Gemeinde Wandlitz für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

 

Aufgrund des Wechsels im Amt des Bürgermeisters wird vorgeschlagen, eine erste Lesung des Haushaltsplanes 2020 im letzten Sitzungslauf des Jahres 2019 durchzuführen und die Haushaltssatzung im ersten Sitzungslauf 2020 abschließend zu beraten. So erhält der neue Bürgermeister die Möglichkeit, an der Haushaltsplanerstellung mitzuwirken. Ein ähnliches Verfahren hat die Gemeinde im Jahr 2011 (ebenfalls Wechsel im Amt des Bürgermeisters) durchgeführt.

 

Zunächst wird so das Jahr 2020 mit einer vorläufigen Haushaltsführung begonnen. Nach §69 BbgKVerf darf die Gemeinde Wandlitz in dieser Zeit alle „Aufwendungen und Auszahlungen leisten, zu deren Leistung sie rechtlich verpflichtet ist oder deren Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind“. Ebenso dürfen alle Maßnahmen fortgesetzt werden, für die es übertragene Ermächtigungen (Haushaltsreste) gibt.

 

Zuschüsse an Vereine werden traditionell im ersten Sitzungslauf des Jahres beschlossen. Auch hier können alles Beschlüsse mit Vorbehalt gefasst werden und werden mit Beschlussfassung des Haushaltsplanes wirksam. Es entsteht also keine Zeitverzögerung, sofern der Haushaltsplan am 20.02.2020 beschossen wird.

 

Hinweise zu den Anlagen:

 

Anlage 1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan. Das PDF-Dokument wurde mit Lesezeichen versehen. Dies erleichtert die Navigation innerhalb des Dokumentes.

 

Anlage 2: Übersicht Anmeldungen Ortsbeiräte und Fraktionen. Hier finden sich alle Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anmeldungen der Ortsbeiräte und Fraktionen.

Sofern eine Stellungnahme nicht akzeptiert wird, bitte dies im Protokoll zusammen mit einer Begründung vermerken. Es genügt, die laufende Nummer der Anmeldung (siehe Spalte 1) zu benennen.

 

Anlage 3: Übersicht Bürgervorschläge. In der Spalte 2 ist der Ortsteil vermerkt, aus dem der Bürgervorschlag kommt. Daher sollte der jeweilige Ortsbeirat, den Anmeldungen aus ihrem Ortsteil besondere Aufmerksamkeit schenken. Sofern eine Stellungnahme der Verwaltung nicht akzeptiert wird, bitte dies im Protokoll zusammen mit einer Begründung vermerken. Es genügt, die laufende Nummer der Anmeldung (siehe Spalte 1) zu benennen.

 

Anlage 4: Ergänzende Materialien – Produktpläne. Das PDF-Dokument wurde mit Lesezeichen versehen. Dies erleichtert die Navigation innerhalb des Dokumentes.

 

Anlage 5: Alle Änderungen, die nach der 1. Lesung in den Haushaltsplan 2020 aufgenommen wurden.

 

Anlage 6: Alle Änderungen, die nach der 1. und 2. Lesungen in den zweiten Entwurf des Haushaltsplanes 2020 aufgenommen wurden = Ergebnis der A1-Beratung am 10.02.2020.

 

Anlage 7: Haushaltssatzung und Haushaltsplan in der Fassung vom 11.02.2020

 

Anlage 8: Ergänzende Materialien – Produktpläne in der Fassung vom 11.02.2020

 

 

Gesetzliche Grundlagen

§65 BbgKVerf

 

 

 

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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 11.02.2020.

 

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Finanzielle Auswirkungen:    Ja  

 

 

 

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Anlagen:

 

Anlage 1: Haushaltssatzung 2020 / Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Wandlitz in

der Fassung vom 09.10.2019.

Anlage 2: Übersicht Anmeldungen Ortsbeiräte und Fraktionen

Anlage 3: Übersicht Bürgervorschläge

Anlage 4: Ergänzende Materialien: Produktpläne

Anlage 5: Veränderungen HHPL 2020 nach 1. Lesung, Stand: 17.12.2019

Anlage 6: Veränderungen HHPL 2020 nach 1. und 2. Lesung, Stand: 11.02.2020

Anlage 7: Haushaltssatzung 2020 / Haushaltsplan 2020 in der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 11.02.2020

Anlage 8: Ergänzende Materialien: Produktpläne in der Fassung vom 11.02.2020

 

Da die Anlagen sehr umfangreich sind, können diese im Ratsinfo-System im Downloadbereich herunterladen bzw. angesehen werden.

Den Bereich finden Sie auf der Seite der Gemeinde Wandlitz -> Download (linke Seite) -> Haushaltsplaene -> 2020 -> 1ster_Entwurf bzw. 2ter_Entwurf

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_1_zu_BV-GV_2019-0057_1ter_Entwurf_HHPL_2020_091019 (4447 KB)    
Anlage 2 2 Anlage_2_zu_BV-GV_2019-0057_Anmeldungen_OB+Fraktionen_HHPL_2020_081019 (62 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_3_zu_BV-GV_2019-0057_Buergervorschlaege_HHPL_2020_081019 (64 KB)    
Anlage 4 4 Anlage_4_zu_BV-GV_2019-0057_Produkthaushalte_HHPL_2020_091019 (2992 KB)    
Anlage 5 5 Anlage_5_zu_BV-GV_2019-0057_Veränderung_HHPL_2020_171219 (391 KB)    
Anlage 6 6 Anlage_6_zu_BV-GV_2019-0057_Veränderung_HHPL_2020_2te_Lesung_100220 (62 KB)    
Anlage 7 7 Anlage_7_2ter_Entwurf_Haushaltsplan_2020_110220 (3228 KB)    
Anlage 8 8 Anlage_8_Produktpläne_HHPL_2020_110220 (3012 KB)