Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:42
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: OT Wandlitz, 16348 Wandlitz, Breitscheidstraße 18
Anlagen:
Bericht Bgm Langfassung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit    
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 24.10.2019    
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6     Einwohnerfragestunde    
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern    
Ö 8     Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017; Entlastung der Bürgermeisterin für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0056  
Ö 9     Berufung von sachkundigen Einwohnern
BV-GV/2019-0067  
Ö 10     Neubesetzung des Hauptausschusses    
Ö 10.1     Fraktion F.Bg.W. - Neubesetzung des Hauptausschuss
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0082  
Ö 10.2     Antrag der Fraktion SPD: Neubesetzung Hauptausschuss
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0069  
Ö 11     Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter
BV-GV/2019-0083  
Ö 12     Sitzungskalender für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0003  
Ö 13     Sachstand zum Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost- Raum
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0006  
Ö 14     Information zum Leistungsvertrag über die mobile Jugendarbeit in der Gemeinde Wandlitz
MV-GV/2019-0005  
Ö 15     Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 16     1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 17     Betreibung der ehemaligen Kita Lernwerkstatt "Petö" im Ortsteil Schönwalde
BV-GV/2019-0079  
Ö 18     Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2009-0070-1  
Ö 19     1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wanditz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0041  
Ö 20     2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 21     2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 22     Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 23     Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 24     Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
Ö 25     Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 26     Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Einfriedungen im Ortsteil Basdorf -Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0063  
Ö 27     2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 28     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage)
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0065  
Ö 29     Beschluss zur Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0066  
Ö 30     Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0070  
Ö 31     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 32     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
Ö 33     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0074  
Ö 34     Antrag der Fraktion SPD: Kommunaler Klimaschutz- eine Querschnittsaufgabe
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0077  
Ö 35     Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 05.09.2019 und 24.10.2019      
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 3     Abschluss eines Vergleichs      
N 4     OT Stolzenhagen, Oranienburger Chaussee 24, Vergabe im Erbbaurecht      
N 5     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz      
N 6     Ausnahme zur Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz sowie zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung - KitaS), § 10 Gastkindbetreuung      
N 7     Dienstaufsichtsbeschwerde      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Bericht Bgm Langfassung (6627 KB)