Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:09
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

Herr Borchert verliest den gefassten Bericht.

Frau Kalinowski erscheint um 18:23 Uhr. Nun sind 26 Stimmberechtigte anwesend.

 

Folgende Fragen werden zum Bericht gestellt:

 

-          Frau Braune merkt an, dass im Bericht auf eine Terminübersicht zum Haushaltsplan 2020/2021 verwiesen wird, welche aber nicht vorliegt. Herr Borchert sichert zu, dass die Terminübersicht nachgereicht wird.

 

-          Herr Hintze fragt, ob die beiden Fichten am Bahnhof Wandlitzsee gefällt werden sollen. Herr Borchert informiert, dass es hierzu eine Vorstellungsrunde in den gemeindlichen Gremien geben wird und der Ortsbeirat Wandlitz entscheidet, was passiert. Fakt ist, dass die Bäume das Denkmal und die Mauer schädigen. Die Pergolen müssen zunächst entfernt und ersetzt werden.

 

-          Herr Krajewski teilt mit, dass der Straßenbau in Stolzenhagen (Kieferngrund und Waldmeisterweg ) aufgrund einer Petition der Anwohner in  Zusammenarbeit mit der Verwaltung wieder aufgenommen wurde.

 

-          Frau Hoyer fragt nach dem Zusammenhang zwischen dem Basdorfer Wiesenpark (Kita und Schule) und den beantragten 500 T € aus dem Kreisentwicklungsbudget. Herr Braungard informiert, dass die Gesamtinvestition für den Wiesenpark bei 2,56 Mio. € lag. Für 1,92 Mio. wurde bereits ein Fördermittelantrag gestellt. Hier bleibt ein Eigenanteil von 640 T €. Diese können zusätzlich minimiert werden, indem 500 T € Fördermittel beim Landkreis beantragt wurden. Die Einsparungen im Haushalt könnten daher gut für Investitionen im Pflichtaufgabenbereich der Gemeinde (z.B. Kita, Schule) verwendet werden.

 

-          Herr Bury fragt nach dem Vergabeverfahren zum Ausbaggern und den Abtransport des Restmaterials der Munition im Wandlitzsee. Er möchte wissen, ob dies nicht eine Angelegenheit der Gemeindevertretung gewesen wäre. Herr Borchert teilt mit, dass es sich hierbei um ein normales beschränktes Vergabeverfahren handelt, bei dem das preisgünstigste Angebot, den Zuschlag erhalten hat.

 

Herr Bergner erscheint 18:32 Uhr. Nun sind 27 Stimmberechtigte anwesend.