Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0060  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite"
- Auslegungsbeschluss -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA35
Die Bürgermeisterin
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA
    Bgm
   K
   HA
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
14.11.2019 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
05.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
21.01.2020 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
29.01.2020 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
10.02.2020 
Sitzung des Hauptausschusses abgelehnt   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
20.02.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
111219_TF_BP Thälmannstraße_Seeseite_Wandlitz_oÄ_MK
111219_BP Thälmannstr Seeseite_MK_E_BEGR_oÄ
091219_BP_Thälmannstr_E_A4
060220_BP_Thälmannstraße_BEGR
060220_BP Thälmannstraße__TEXT-BP

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf in der Fassung vom 06.02.2020 mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 25. Juni 2015 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Thälmannstraße/Seeseite“ gefasst.

 

Im August 2018 wurde durch das beauftragte Planungsbüro eine Bestandsaufnahme durchgeführt. Die Ergebenisse spiegeln sich im vorliegenden Entwurf des Bebaungsplanes „Thälmannstraße/Seeseite“ wieder.

 

Das Vorhaben wurde gemäß Artikel 12 Abs. 1 des Landesplanungsvertrages bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung und der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim mit der Anfrage zu den Zielen der Raumordnung und Landesplanung angezeigt. Des Weiteren wird der Antrag auf landschaftsschutzrechtliche Entscheidung zur Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes „Wandlitz-Biesenthal-Prendener Seengebiet“ vorbereitet.

 

Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie die Erarbeitung eines Umweltberichtes wurde auf Grund des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch verzichtet.

 

Ziele des Bebauungsplanes:

- Sicherung des Hotelstandort (Seeterrassen)

- Steuerung der möglichen Nachverdichtung

- Sicherstellung von Erweiterungsmöglichkeiten für die Kitastandorte

- Darstellung einer Wegeführung (Fußweg zw. Thälmannstraße und Uferpromenade)

 

Hinweise aus der Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz vom 04.11.2019 und des A2 vom 14.11.2019 wurden mit aufgenommen.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§              1 ff Baugesetzbuch

§                2 (2) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§              2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf in der Fassung vom 06.02.2020 mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:    Ja

 

 

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

20.980,89

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2019

51100529158

 

240.000,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

 

Bebauungsplanentwurf (Stand: 06.02.2020)

Begründung (Stand: 06.02.2020)

Erläuterungskarte (Stand: 09.12.2019)

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 111219_TF_BP Thälmannstraße_Seeseite_Wandlitz_oÄ_MK (440 KB)    
Anlage 2 2 111219_BP Thälmannstr Seeseite_MK_E_BEGR_oÄ (427 KB)    
Anlage 3 3 091219_BP_Thälmannstr_E_A4 (205 KB)    
Anlage 4 4 060220_BP_Thälmannstraße_BEGR (9319 KB)    
Anlage 5 5 060220_BP Thälmannstraße__TEXT-BP (303 KB)