Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:09
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgm20022020
Stellungsnahme_BV_GV_2019_0072_Bezahlung_Reinigungskräfte
Beantwortung Protokollaufträge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.12.2019  
GV-15/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerbudgets
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 10  
Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2020-0110  
Ö 11  
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz vom 05.09.2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0106  
Ö 12  
Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0109  
Ö 13  
Dienstaufwandsentschädigung an den Bürgermeister  
BV-GV/2020-0108  
Ö 14  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz Ergänzung zur Beschlussvorlage BV-GV/2009-0070-1  
BV-GV/2009-0070-2  
Ö 15  
Benennung von Stellvertretern für die Vertretung der Gemeinde Wandlitz in den Niederbarnimer Wasser-und Abwasserzweckverband (NWA)  
BV-GV/2020-0107  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung benennt für ihre Wahlzeit, Herrn Axel Wagner als Stellvertreter für Herrn Norbert Bury und Herrn Peter Liebehenschel als Stellvertreter für Herrn Michael Siebert, in die Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes.

 

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung benennt für ihre Wahlzeit, Herrn Axel Wagner als Stellvertreter für Herrn Norbert Bury und Herrn Peter Liebehenschel als Stellvertreter für Herrn Michael Siebert, in die Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  27 (Hintze)

Ablehnung:  Enthaltung: 1

 

Ö 16  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0091  
Ö 17  
Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl des Ortsbeirates Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0092  
Ö 18  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 19  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
Ö 20  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 21  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0080  
Ö 22  
Waldspielplatz, OT Wandlitz - Bestätigung der Genehmigungsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0086  
Ö 23  
Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" im Ortsteil Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0089  
Ö 24  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Spreetal 15, Flur 4, Flurstücke 316-318 im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0018  
Ö 25  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 26  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 27  
Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
Ö 28  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0099  
Ö 29  
Einrichtung einer Zone mit eingeschränktem Haltverbot in der Straße "Zum Wiesengrund" im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0094  
Ö 30  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in den Straßen Am Krummen Pfuhl, Am Stromberg, Mühlengasse, Ützdorfer Straße und Strehlepromenade im OT Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0095  
Ö 31  
Erschließung der Wohnbebauung Heinrich-Heine-Ring 22 im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0103  
Ö 32  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 33  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 34  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 35  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 36  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
Ö 37  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
Ö 38  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV/2019-0008  
Ö 39  
Sachstand zur Standortüberlegung Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im OT Wandlitz  
MV/2019-0010  
Ö 40  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
MV/2020-0011  
Ö 41     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2019   MV/2020-0015  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 05.12.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Informationen zum Abschluß eines Vergleiches    
N 4     Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes   BV-GV/2019-0096  
N 5     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54   BV-GV/2019-0097  
N 6     Mitteilung über Abschluss eines Ergänzungsvertrages zum Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" in der Gemarkung Klosterfelde   MV/2020-0014  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 BerichtBgm20022020 (881 KB)    
Anlage 5 2 Stellungsnahme_BV_GV_2019_0072_Bezahlung_Reinigungskräfte (298 KB)    
Anlage 2 4 Beantwortung Protokollaufträge (101 KB)