Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Feststellung der Konstituierung      
Ö 4  
Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses und seines Stellvertreters  
BV-A1/2022-0197  
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.08.2022  
A1-27/2022  
Ö 6  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 9  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10  
Bauvoranfrage zum Umbau und Erweiterung des bestehenden Netto Marken-Discounters Gemarkung Basdorf, Bahnstraße 49, Flur 6, Flst. 853, 855
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0184  
Ö 11  
Nachträglicher Bauantrag zur Errichtung einer Einfriedung (Mauer) mit einer Höhe > 2 m zur L 100 Gemarkung Basdorf, Birkenstraße 78, Flur 7, Flurstück 1055
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0195  
Ö 12  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0512  
Ö 13  
Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
MV/2022-0112  
Ö 14  
Gewährung von Zuwendungen für Zwecke der Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
BV-A1/2021-0131  
Ö 15  
Grundschulstandort Schönwalde - Beauftragung eines BNB-Koordinators  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0186  
Ö 16  
Bauliche Anpassung der Verkehrsanlagen an der L 100 zwischen Lanker Weg und Bernauer Chaussee, OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0188  
Ö 17  
Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Grundstück des Bolzplatzes Mühlenbecker Damm, OT Basdorf Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0191  
Ö 18  
Errichtung eines Löschwasserbrunnens am Adamweg, OT Klosterfelde Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0192  
Ö 19  
Vergabe des Grundstücks von Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 e, Flur 2, Flurstück 259/4, im Erbbaurecht zur Erholungsnutzung  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0189  
Ö 20  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" 1. Änderung, Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 219/6  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0187  
Ö 21  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse nördlich Langer Trödel" der Gemeinde Wandlitz OT Zerpenschleuse, 1. Änderung, Gemarkung Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0182  
Ö 22  
Bauantrag zur Errichtung einer doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage auf Monofuß in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 177, Flur 4, Flurstück 2030
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0193  
Ö 23  
1. Änderung des Erbbaurechtsvertrages mit der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal über eine Teilfläche des gemeindlichen Grundstücks in der Kirchstraße 11 im OT Wandlitz; hier: Umwandlung des Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes in ein Leitungsrecht und geringfügige Änderung der Teilfläche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0525  
Ö 24  
Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0516  
Ö 25  
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der denkmalgeschützten Friedhofskapelle auf dem Friedhof Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0515  
Ö 26  
Straßenbeleuchtung Birken-/Akazien-/Kastanienallee, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0502  
Ö 27  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Seetrift", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0521  
Ö 28  
Ausschreibung des Flurstücks 1575 der Flur 3 von Stolzenhagen zur Vergabe im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0511  
Ö 29  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Versagung des gemeindlichen Einvernehmens, Flur 5 von Wandlitz, Flurstücke 645 und 646  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0526  
Ö 30  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: B-Planverfahren zur L 100, Bereich II: Aufhebung des Beschlusses BV-GV/2022-0447 vom 05.05.2022 und Neufassung des Abwägungsbeschlusses zugunsten der sog. Variante A (kleinteilige Bebauung imvorderen Grundstücksbereich)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0527  
Ö 31  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee" Bereich II, Variante A / Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0528  
Ö 32  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
Ö 33  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
Ö 34  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0509  
Ö 35  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0510  
Ö 36  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0500  
Ö 37  
Straßenbenennung in den Basdorfer Gärten
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0501  
Ö 38  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 39  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
Ö 40  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0507  
Ö 41  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Umsetzung barrierefreie Informationstechnik / Anträge in leicht verständlicher Sprache formulieren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0523  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer  Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer eigenen Anträge zusätzlich eine Version in leicht verständlicher Sprache.

 

Quellen: www.leichte.sprache.sachsen.de/files/SMS_Leichte_Sprache/Downloads/SMS_leichte_Sprache_PDF_gesamt.pdf

   
    26.09.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer  Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer eigenen Anträge zusätzlich eine Version in leicht verständlicher Sprache.

 

Abstimmungsergebnis: zu Punkt 2

Zustimmung: 1 

Ablehnung:   3

Enthaltung: 1

   
    27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 34 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 08. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer Anträge eine Version in leicht verständlicher Sprache.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    28.09.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 18 - zurückgezogen
   

 

 

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 41 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:  Vertagung

 

Zustimmung: 8 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - vertagt
   

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer  Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer eigenen Anträge zusätzlich eine Version in leicht verständlicher Sprache.

 

 

Ö 42  
Antrag der Gemeindevertreter: Petra Bierwirth, Gabriele Bohnebuck, Katja Hoyer, Frank Liste, Jürgen Krajewski, Frank Bergner: Prüfauftrag: Sogenannte Inflationsprämie von bis zu 3.000 EUR für Arbeitnehmer*innen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0524  
Ö 43  
Förmliche Beteiligung zum Entwurf 2022 des Integrierten Regionalplans Uckermark-Barnim  
Enthält Anlagen
MV/2022-0114  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 29.08.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Kita Traumland, Schönwalde: Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung und den Umbau der Außenanlagen   BV-A1/2022-0190  
N 4     Befangenheit zur L100