Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2022-0481
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Begründung / Erläuterung
Begründung / Erläuterung
Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs für die Errichtung eines Hospizes durch eine Stiftung wurde ortsüblich im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz bekannt gemacht und fristgerecht in der Zeit vom 10. Januar 2022 bis 10. März 2022 durchgeführt. Vorab wurden die Träger öffentlicher Belange mit Schreiben vom 22. Dezember 2021 schriftlich zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert und von der Auslegung informiert.
Insgesamt wurden 29 Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden beteiligt. 23 Stellungnahmen wurden abgegeben.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden fünf Stellungnahmen abgegeben.
Die wesentlichen Inhalte und abwägungsrelevanten Sachverhalte aus der Behörden- und der Öffentlichkeitsbeteiligung sind in den Abwägungsunterlagen protokolliert. Das Abwägungsprotokoll wurde aufgrund der Anregungen des Ortsbeirates, des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ergänzt. Die Ergänzungen gegenüber dem ursprünglichen Stand sind im Dokument grau hinterlegt.
Wird den Abwägungsvorschlägen gefolgt, kommt es im Weiteren nicht zu Änderungen der Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Beschlusshistorie/vorangegangene Vorlagen
- 18.06.2020: Aufstellungsbeschluss (BV-GV/2020-0144) - 27.05.2021: Beschluss über die Reduzierung des Geltungsbereiches (BV-GV/2021-0319) - 09.12.2021: Auslegungsbeschluss (BV-GV/2021-0390)
Gesetzliche Grundlagen §§ 1 ff Baugesetzbuch (BauGB) § 2 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) §§ 2, 3 u. 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz Finanzielle Auswirkungen: Nein Beschluss:
Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung
Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden. Anlagen:
Abwägungsprotokoll Planungskonzept Mai 2022
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