Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses und seines Stellvertreters  

 
 
Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-A1/2022-0197 Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses und seines Stellvertreters
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage A1
Verfasser:
Der Bürgermeister
Federführend:HA_Hauptamt Beteiligt:Bgm

Der Bürgermeister erhält die Stimme und fragt ab, ob die Wahl offen oder geheim durchgeführt werden soll und wer kandidiert. Herr Bury spricht sich für eine Abstimmung in geheimer Wahl aus.

 

Herr Wendland führt an, dass eine Einigung stattgefunden habe, alle Ausschussvorsitzenden beizubehalten. Vor dem Hintergrund, dass die F.Bg.W keinen Ausschussvorsitz inne hat, schlägt er Herrn Borchert als Vorsitzenden des Hauptausschusses vor.

 

Im Namen der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG schlägt Frau Bierwirth Herrn Krajewski vor.

Herr Krajewski erklärt warum er zur Wahl steht und trägt die Aufgaben des Hauptausschusses unter Betonung seiner wichtigen kommunalpolitischen Bedeutung vor.

 

Herr Borchert steht zur Wahl zur Verfügung.

 

Frau Braune stellt die Frage, warum die Fraktionsgemeinschaft die Kandidatur nicht im Vorfeld bekannt gegeben hat, sie findet es unfair, schließlich habe ein Einigungstermin zwischen den Fraktionen stattgefunden. Sie gibt zu bedenken, dass die Fraktionsgemeinschaft dann insgesamt 4 Ausschussvorsitze besetzen würde.

Daraufhin entgegnet Frau Bierwirth, dass die Einigung sich auf die Vorsitze der Fachausschüsse bezog, nicht aber auf den Hauptausschuss.

 

Herr Berlin stimmt Frau Braune zu. Die Absprachen in der Vorrunde bezogen sich zwar auf die anderen Ausschüsse, allerdings vor dem Einvernehmen, dass sich im A1 nichts ändert.

 

Für den Wahlvorstand stellen sich Frau Guse, Herr Wendland und Herr Berlin zur Verfügung.

 

Die Stimmzettel werden vom Hauptamtsleiter gefertigt und 8x kopiert.

 

Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses

 

Ergebnis 1. Wahlgang

Borchert: 4 Stimmen

Krajewski: 4 Stimmen

 

Beide Kandidaten stehen auch für den 2. Wahlgang zur Verfügung.

 

Ergebnis 2. Wahlgang:

Borchert: 4 Stimmen

Krajewski: 4 Stimmen

 

Bei Gleichstand kommt es zu einem Losentscheid. Herr Berlin zieht das Los.

Das Los entscheidet auf Herrn Borchert, er nimmt die Wahl an.

 

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

 

Herr Wendland beantragt für die Wahl des Stellvertreters eine offene Wahl und schlägt Herrn Berlin vor.

Herr Bury beantragt die Durchführung einer geheimen Wahl und schlägt Herrn Krajewski vor.

Herr Berlin steht für die Wahl zur Verfügung, aber Herr Krajewski steht für die Wahl nicht zur Verfügung.

 

Der Wahlvorstand besteht aus Frau Guse, Herr Wendland und Frau Braune.

 

Ergebnis:

4x Ja-Stimmen

2x Nein-Stimmen

2x ungültige Stimmen

 

Herr Berlin nimmt die Wahl an.

 


 

 

Beschluss:

 

  1. Der Hauptausschuss wählt aus seiner Mitte gem. § 40 BbgKVerf. Herrn Oliver Borchert als Vorsitzenden des Hauptausschusses.

 

  1. Der Hauptausschuss wählt aus seiner Mitte gem. § 40 BbgKVerf. Herrn Olaf Berlin als stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses.