Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2022-0512  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "An der Wegener Straße"
- Abwägungsbeschluss -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HB 25
Der Bürgermeister
Federführend:HB_Bauleitplanung Beteiligt:Bgm
    HB AL
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
13.09.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz vertagt   
08.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
27.09.2022 
Konstituierende Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung vertagt   
15.11.2022 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung geändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
29.09.2022 
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV vertagt     
17.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
10.10.2022 
Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
28.11.2022 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Vorberatung
20.10.2022 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz vertagt   
08.12.2022 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Ortsbeirat Wandlitz Anhörung
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
A1 Hauptausschuss Vorberatung
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
14.12.2022 
Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
Anlagen:
Geltungsbereich
Abwägung_Stand_Mai_2022
Q&A B-Plan Wegener Str Wandlitz CH 11102022

Begründung / Erläuterung

Begründung / Erläuterung

 

Der Entwurf des Bebauungsplans inkl. Begründung mit Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB einschließlich Eingriffs-/Ausgleich-Bilanz und artenschutzrechtlichem Fachbeitrag sowie die nach Einschätzung der Gemeinde Wandlitz wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen/Stellungnahmen haben vom 18.01.2021 bis 19.02.2021 im Hauptamt der Gemeindeverwaltung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 157 sowie im Bauamt, Sachgebiet Bauleitplanung, nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegen. Zeitgleich erfolgte gem. § 4a Abs. 4 BauGB die Einstellung ins Internet unter www.wandlitz.de/Bauen & Wohnen/Bauleitplanung/Aktuelles/Auslegungen.

 

Mit Schreiben vom 25./26.01.2021 erfolgte per E-Mail entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie gem. § 2 Abs. 2 der Nachbargemeinden durch Übersendung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit der Aufforderung zur Abgabe ihrer Stellungnahmen.

 

Durch die Bürger bzw. die Öffentlichkeit und die Nachbargemeinden wurden keine Anregungen und Hinweise zur Planung gegeben.

Die im Zuge der Verfahrensbeteiligung eingegangenen abwägungsrelevanten Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf führten insgesamt zu textlichen und zeichnerischen Ergänzungen, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

 

Von Seiten des Landkreises Barnim (Untere Naturschutzbehörde) und des Landesbüros anerkannter Naturschutzverbände GbR wurden artenschutzrechtliche Bedenken v. a. im Hinblick auf eine fehlende Winterkartierung von Fledermausquartieren vorgebracht. Hier wurde durch das beauftragte Büro entsprechend nachgearbeitet/nachkartiert. Über die Ergebnisse ist der Beteiligte zu informieren. Darüber hinaus wurden durch die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Hinweise und Anregungen zu vorhandenen Leitungsbeständen der regionalen Versorger, zu den Rückbaumaßnahmen, zum Flächennutzungsplan, zur Erläuterung der Planungsziele und zur Erschließung geäert.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§ 2ff BauGB

§ 2 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz


Finanzielle Auswirkungen:    Nein


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung inkl. zwei Änderungen im Abwägungsprotokoll:

 

  5.6 F -           Kenntnisnahme und Berücksichtigung

10.2 A -           Kenntnisnahme und Berücksichtigung

 

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird.

 


Anlagen:

 

Geltungsbereich

Abwägungsprotokoll (Stand Mai 2022)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geltungsbereich (471 KB)    
Anlage 2 2 Abwägung_Stand_Mai_2022 (665 KB)    
Anlage 3 3 Q&A B-Plan Wegener Str Wandlitz CH 11102022 (27 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
  Aktueller Stand   15.12.2022 13:08:03   Stephanie Kowallik