Auszug - Sitzungskalender 2023  

Es handelt sich formal um eine Mitteilungsvorlage, jedoch erbittet der Bürgermeister, dass das Gremium ein Votum für die klassische Variante oder den neuen Verfahrensvorschlag abgibt. Das Jahr 2023 könne zur Erprobung der neuen Variante dienen (Dezember = Vorbereitung für 2023).

Herr Wendland spricht sich für die neue Variante aus und schlägt vor, die OV/FV-Runden in der Woche vor den Ortsbeiratssitzungen einzutakten.

Herr Bury spricht sich gegen das Experiment eines neuen Sitzungskalenders aus. Er übt Kritik an dem geringen Abstand zwischen A1 und GV. Seiner Meinung nach macht der OV/FV-Termin nach Beendigung eines vollständigen Gremienlaufs Sinn. Planmäßige Folgesitzungen für die GV vorzuhalten hält er für sinnvoll.

Nachdem beide Varianten zur Diskussion gestellt wurden, tendiert Herr Krajewski zur alt bewährten Variante, aber sein Willensbildungsprozess ist noch nicht abgeschlossen.

Herr Borchert zeigt auf, dass ein geringer zeitlicher Abstand zwischen A1 und GV realisierbar wäre, da kein Wortprotokoll mehr geschrieben werden soll, sondern Abstimmungsergebnisse erfasst werden.

Er begründet die neue Variante damit, dass die Verwaltung wiederkehrend Hinweise bekommt, dass die Festlegung der Beratungsfolge durch die Verwaltung von den Fraktionen kritisiert wird. Um diese permanente Konfliktlage auszuräumen, sollen der A1 oder die GV nunmehr die Aufgabe wahrnehmen, die die Gremien von Gesetzeswegen haben.

Frau Bierwirth unterstützt den neuen Vorschlag, weil andere parlamentarische Gremien auch nach diesem Verfahren arbeiten.

Herr Krajewski weist darauf hin, dass die Mitteilungsvorlage nicht abgestimmt, sondern nur zur Kenntnis genommen werden kann.

Daraufhin erfragt Herr Borchert ein Stimmungsbild/Votum der einzelnen Mitglieder ab:

Frau Braune: neue Variante

Herr Wendland: neue Variante

Herr Rüdiger: neue Variante

Herr Borchert: neue Variante

(Frau Guse: keine Unterlagen)

Frau Bierwirth: neue Variante

Herr Krajewski: alte Variante

Herr Bury: alte Variante

Votum: Neue Variante

Zustimmung: 5

Ablehnung:   2

Enthaltung:   1

Frau Braune gibt den Hinweis, dass die neue und die alte Version konkret benannt werden sollten.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt für das Jahr 2023 einen Sitzungskalender

a) entsprechend dem neuem Verfahrensvorschlag

oder

b) in klassischer Variante.