Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 31.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.06.2015  
A1-07/2015  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Wahl des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses und seines Stellvertreters  
BV-HA/2015-0085  
Ö 8  
Berufung/Abberufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften (A5)  
BV-GV/2015-0161  
Ö 9  
Abberufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung (A2) und für den Ausschuss zur Umsetzung des kommunalen Energiekonzeptes (A6) sowie der Arbeitsgruppe Klima- und Energiekonzept  
BV-GV/2015-0162  
Ö 10  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015  
BV-GV/2015-0137  
Ö 11  
Einwohnerantrag "Soll die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ergreifen, um die Aufstellung weiterer Windenergieanlagen im Ortsteil Klosterfelde zu unterbinden und damit die gemeindliche Entwicklung als Wohn- und Erholungsort nicht zu behindern?"  
BV-GV/2015-0154  
Ö 12  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung sozialer Projekte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0140  
Ö 13  
Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung "Rundwanderweg der Gemeinde Wandlitz"
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0083  
Ö 14  
Mobile Jugendarbeit Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2014-0045-1  
Ö 15  
Jahreslagebild 2014 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0015  
Ö 16  
Umsetzungsbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0153  
Ö 17  
Künftige Rettungswache, Gemeinschaftsräume und Kraftsportraum des PSV Basdorf auf dem ehemaligen LPS Gelände in Basdorf hier: Umsetzungsbeschluss nach Vorlage der Vorplanung LPh 2  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0152  
Ö 18  
Radwegbau Lanke - Ützdorf, OT Lanke Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0144  
Ö 19  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0147  
Ö 20  
Straßenbau Siedlung "Glück auf" Vorstellung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0131  
Ö 21  
Straßenausbau südliche "Nibelungensiedlung" OT Wandlitz Neuvergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0080  
Ö 22  
Straßenausbau Siedlung "Stolzenfels" OT Stolzenhagen Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0081  
Ö 23  
Herstellung der Straßenführung Heideweg in Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0160  
Ö 24  
Teileinziehung der Stolzenhagener Straße und der Klosterfelder Straße (Stege)  
BV-GV/2015-0155  
Ö 25  
Instandsetzung des Alter Heerweges im OT Schönerlinde  
BV-GV/2015-0134  
Ö 26  
Widmung der Straße "Zum Wasserkreuz"  
BV-GV/2015-0158  
Ö 27  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" - Beschluss über die Abwägung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0129  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

 

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - vertagt
   
   
    25.08.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

 

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zurückstellung

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    31.08.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

ber die Zurückstellung)

 

Zustimmung:              . einstimmig

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.03.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.8 (Herr Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    22.03.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
   
    04.04.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

 

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:.

Enthaltung:1

   
    14.04.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

 

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abwägungsergebnis:

 

Lfd. Nr.

Abwägungsvorschlag

Zust.

Abl.

Enth.

2.

Zu §4 Abs 5

23

0

1

3.

Zu § 5 (1,5)

24

0

0

4.

Zu § 5 (7,9)

24

0

0

1.

Folgd. Belange sind i. d. Planung zu berücksichtigen: § 12

24

0

0

1.

§1 Räumlicher Geltungsbereich

23

0

1

2.

§2 Abs.2 Sachlicher Geltungsbereich

24

0

0

3.

§4 Abs.1 und 2 cher- Dachform

23

0

1

4.

§4 Abs.3 cher - Dachüberstände

23

0

1

5.

§4 Abs.4 cher - Drempelhöhe

24

0

0

6.

§4 Abs.5 cher - Dachfarbe

20

3

1

7.

§5 Abs.1 Dachaufbauten - Gauben

22

0

2

9.

§ 5 Abs.2 Dachaufbauten, Abstände

23

1

0

10.

§5 Abs.5 Dachaufbauten, Zwerchhäuser

23

 

1

11.

§ 5 Abs.6 Dächer, Schornsteine

23

0

1

12.

§5 Abs.7 Dächer, technische Anlagen

23

 

1

13.

§6 Abs.5 Fassaden, Trauf- und Fürsthöhe

24

 

 

14

§6 Abs.5 Fassaden, Fassadenabschnitte

21

 

3

15

§6 Abs.8 Fassaden, Farbgestaltung

23

 

1

16

§7 Abs.2 Fenster, Türen, sonstige Öffnungen - Öffnungsanteil

24

 

 

17

§7 Abs.6 Fenster, Türen, sonstige Öffnungen - Gliederung

22

2

0

18

§7 Abs.8 Fenster, Türen, sonstige Öffnungen Material, Farbe

23

 

1

19

§8 Sonnen- und Wetterschutzanlagen

23

 

1

20

§8 Abs.1 Sonnen- und Wetterschutzanlagen - Markisen

24

 

 

21.

§8 Abs.3 Sonnen- und Wetterschutzanlagen - Vordächer

24

 

 

22

§ 10 Abs.2 alt Einfriedungen zum Außenbereich

23

 

1

23

§ 10 Abs.3 Einfriedungen-Material und Farbe

24

 

 

24

§ 11 Ordnungswidrigkeiten

24

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.24 (Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.

Ö 28  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Beschluss über die erneute Auslegung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0139  
Ö 29  
Bebauungsplan "Wohnungsbau Gartenstraße", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0148  
Ö 30  
Bebauungsplan "Am Töppersberg", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0159  
Ö 31  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Am Eichengrund", Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0142  
Ö 32  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet Süd", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0143  
Ö 33  
Entwicklung eines Leitbildes für die Gemeinde Wandlitz hier: Auftragsvergabe Prozeßbegleitung Leitbildentwicklung  
BV-GV/2015-0101-1  
Ö 34  
Bauantrag zur Änderung der Grundstückseinfriedung Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2653  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0086  
Ö 35  
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2754  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0088  
Ö 36  
Rahmenvereinbarung zwischen dem NWA und der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0084  
Ö 37  
Regionalplan Prignitz-Oberhavel "Freiraum und Windenergie"  
Enthält Anlagen
MV-HA/2015-0011  
Ö 38  
Ankauf von Straßenland, Gemarkung Prenden, Flur 3, diverse Flurstücke
BV-HA/2015-0082  
N 39     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.06.2015    
N 40     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 41     Verkauf des Erbbaurechts Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 835   BV-HA/2015-0078  
N 42     Vergabe des Grundstücks Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1403 im Erbbaurecht   BV-HA/2015-0079  
N 43     Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 1397   BV-HA/2015-0089