Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2015-0147  

 
 
Betreff: 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
-Stellplatzsatzung-
- Auslegungsbeschluss -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Henke, JuttaAktenzeichen:61 10 01
Federführend:BA_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
10.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
10.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
10.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
10.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
11.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
11.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
11.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
11.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
12.08.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
20.08.2015 
Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung des kommunales Energiekonzeptes ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
25.08.2015 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
31.08.2015 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
10.09.2015 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Stellplatzsatzung_Entwurf_Juli_2015
Begründung_Entwurf_Juli_2015
Anlage_2_Ablösevertrag
Anlage 1_Richtzahlen_Juli_2015_

Begründung / Erläuterung

Am 25. Juni 2015 hat die Gemeindevertretung Wandlitz die Änderung der rechtskräftigen Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- beschlossen.

 

Die Stellplatzsatzung trat am 01.10.2006 in Kraft. Eine Überarbeitung der Satzung ist insbesondere vor dem Hintergrund der Rechtssicherheit und auf Grund des Bedarfes erforderlich.

 

Die Änderungen und Ergänzungen sind im Entwurf zur 1. Änderung der Stellplatzsatzung besonders hervorgehoben (Streichung, graue Unterlegung).

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 81 Abs. 8 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

§ 28 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 


Finanzielle Auswirkungen:                 Nein

 

 

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 


Anlagen:

Entwurf zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung_Entwurf_Juli_2015 (108 KB)    
Anlage 2 2 Begründung_Entwurf_Juli_2015 (97 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_2_Ablösevertrag (223 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1_Richtzahlen_Juli_2015_ (76 KB)