Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-HA/2015-0084  

 
 
Betreff: Rahmenvereinbarung zwischen dem NWA und der Gemeinde Wandlitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage A1
Verfasser:BA 15
Federführend:HB AL   
Beratungsfolge:
A1 Hauptausschuss Entscheidung
31.08.2015 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Rahmenvereinbarung NWA

Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung hat auf ihrer Sitzung am 23.04.2015 die Vorbereitung und den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband (NWA) mit der Maßgabe beschlossen, die Rahmenvereinbarung vor der Unterzeichnung dem Haupt- und Finanzausschuss zur Bestätigung vorzulegen. 

 

Dies ist Gegenstand dieser Vorlage.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Gesetz über die kommunale Gemeinschafsarbeit des Landes Brandenburg

Brandenburgisches Straßengesetz

Bürgerliches Gesetzbuch


Finanzielle Auswirkungen:                 Ja  


Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss bestätigt die anliegende Rahmenvereinbarung zwischen dem NWA und der Gemeinde Wandlitz.


Anlagen:

 

Rahmenvereinbarung zwischen dem NWA und der Gemeinde Wandlitz

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rahmenvereinbarung NWA (240 KB)