Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:42
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht Bgm Langfassung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 24.10.2019  
GV-02/2019  
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8     Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017; Entlastung der Bürgermeisterin für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0056  
Ö 9     Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2019-0067  
Ö 10     Neubesetzung des Hauptausschusses      
Ö 10.1     Fraktion F.Bg.W. - Neubesetzung des Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0082  
Ö 10.2     Antrag der Fraktion SPD: Neubesetzung Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0069  
Ö 11     Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter  
BV-GV/2019-0083  
Ö 12     Sitzungskalender für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0003  
Ö 13     Sachstand zum Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost- Raum  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0006  
Ö 14     Information zum Leistungsvertrag über die mobile Jugendarbeit in der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2019-0005  
Ö 15     Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 16     1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 17     Betreibung der ehemaligen Kita Lernwerkstatt "Petö" im Ortsteil Schönwalde
BV-GV/2019-0079  
Ö 18     Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0070-1  
Ö 19     1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wanditz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0041  
Ö 20     2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 21     2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 22     Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 23     Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 24     Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
Ö 25     Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 26     Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Einfriedungen im Ortsteil Basdorf -Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0063  
Ö 27     2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 28     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0065  
Ö 29     Beschluss zur Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0066  
Ö 30     Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0070  
Ö 31     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 32     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
Ö 33     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0074  
Ö 34     Antrag der Fraktion SPD: Kommunaler Klimaschutz- eine Querschnittsaufgabe
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0077  
    VORLAGE
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Beschluss:

In Ergänzung zum in der Gemeindevertretung am 05.09.2019 beschlossenem Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90 / Die Grünen/ UWG schlägt die SPD folgende weitere Schritte zur Beschlussfassung vor:

 

1. Zur Ermittlung des Status Quo der Auswirkungen der Klimaveränderungen auf die Gemeinde Wandlitz schlägt die SPD die Durchführung einer Gemeindeklimakonferenz vor. Sie soll in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Barnim organisiert werden. Der Naturschutz ist eine wichtige Säule für den Klimaschutz in unsere Region. Der Naturpark Barnim leistet mit seiner Arbeit und seiner Fachkompetenz einen entscheidenden Beitrag dazu. Die Konferenz soll im ersten Quartal 2020 stattfinden.

 

2. In Auswertung der Konferenz erstellt die Verwaltung der Gemeinde eine Klimaschutzkonzeption. Darin werden kurz- mittel- und langfristige Klimaschutzziele und Maßnahmen festgeschrieben. Die Konzeption ist der Gemeindevertretung bis zum vierten Quartal 2020 zur Beschlussfassung

 

 

   
    20.11.2019 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschluss:

In Ergänzung zum in der Gemeindevertretung am 05.09.2019 beschlossenem Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90 / Die Grünen/ UWG schlägt die SPD folgende weitere Schritte zur Beschlussfassung vor:

 

1. Zur Ermittlung des Status Quo der Auswirkungen der Klimaveränderungen auf die Gemeinde Wandlitz schlägt die SPD die Durchführung einer Gemeindeklimakonferenz vor. Sie soll in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Barnim organisiert werden. Der Naturschutz ist eine wichtige Säule für den Klimaschutz in unsere Region. Der Naturpark Barnim leistet mit seiner Arbeit und seiner Fachkompetenz einen entscheidenden Beitrag dazu. Die Konferenz soll im ersten Quartal 2020 stattfinden.

 

2. In Auswertung der Konferenz erstellt die Verwaltung der Gemeinde eine Klimaschutzkonzeption. Darin werden kurz- mittel- und langfristige Klimaschutzziele und Maßnahmen festgeschrieben. Die Konzeption ist der Gemeindevertretung bis zum vierten Quartal 2020 zur Beschlussfassung

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

Der Punkt 2. Unter Beschluss wird abgelehnt. Die Konzeption soll nicht durch die Verwaltung erstellt werden.

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

In Ergänzung zum in der Gemeindevertretung am 05.09.2019 beschlossenem Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90 / Die Grünen/ UWG schlägt die SPD folgende weitere Schritte zur Beschlussfassung vor:

 

1. Zur Ermittlung des Status Quo der Auswirkungen der Klimaveränderungen auf die Gemeinde Wandlitz schlägt die SPD die Durchführung einer Gemeindeklimakonferenz vor. Sie soll in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Barnim organisiert werden. Der Naturschutz ist eine wichtige Säule für den Klimaschutz in unsere Region. Der Naturpark Barnim leistet mit seiner Arbeit und seiner Fachkompetenz einen entscheidenden Beitrag dazu. Die Konferenz soll im ersten Quartal 2020 stattfinden.

 

2. In Auswertung der Konferenz erstellt die Verwaltung der Gemeinde eine Klimaschutzkonzeption. Darin werden kurz- mittel- und langfristige Klimaschutzziele und Maßnahmen festgeschrieben. Die Konzeption ist der Gemeindevertretung bis zum vierten Quartal 2020 zur Beschlussfassung

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

Ö 35     Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 05.09.2019 und 24.10.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Abschluss eines Vergleichs   BV-GV/2019-0036  
N 4     OT Stolzenhagen, Oranienburger Chaussee 24, Vergabe im Erbbaurecht   BV-GV/2019-0044  
N 5     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-A1/2019-0019  
N 6     Ausnahme zur Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz sowie zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung - KitaS), § 10 Gastkindbetreuung   BV-GV/2019-0076  
N 7     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2019-0081  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Bericht Bgm Langfassung (6627 KB)