Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0071  

 
 
Betreff: 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA12
Die Bürgermeisterin
HA12
Federführend:HA Beteiligt:Bgm
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
25.11.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
05.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Anlagen:
1. Änderung der Hauptsatzung 18.10.19

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

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In der Arbeitsgruppe „Satzungen und Leitbild“ wurden folgende Empfehlungen für die erste Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz gegeben:

 

§ 13 Bekanntmachungen

Absatz 3

Die öffentliche Bekanntmachung für den  Hauptausschuss und die Gemeindevertretung erfolgt in der „Märkischen Oderzeitung, Barnim Echo“, Ausgabe Bernau. Für die weiteren Ausschüsse wird nur der Hinweis auf Ort und Zeit der Sitzung in der „Märkischen Oderzeitung, Barnim Echo“, Ausgabe Bernau gegeben sowie der Verweis zur Tagesordnung auf die Website der Gemeinde Wandlitz (https://www.wandlitz.de/seite/211803/aktuelles.html ).

 

Absatz 5

Ort und Zeit der Sitzung werden zusätzlich im Amtsblatt für die Gemeinde Wandlitz veröffentlicht. Zudem erfolgt der Verweis zur Tagesordnung auf der Website der Gemeinde Wandlitz (https://www.wandlitz.de/seite/211803/aktuelles.html ).

 

Die Bekanntmachungskästen der Ortsteile Lanke und Zerpenschleuse werden in Richtung der Bürgerzentren versetzt.

 

Auf die Veröffentlichung der Tagesordnung der Ausschüsse und der Ortsbeiräte in der „Märkischen Oderzeitung, Barnim Echo“, Ausgabe Bernau wird künftig aus Kostengründen verzichtet.

Die Bekanntmachung der Ortsbeiräte in der o. g. Zeitung würde Kosten von ca. 24.000,00 € pro Jahr verursachen.

Die Bekanntmachungsverordnung (zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 15. Oktober 2018 (GVBl.I/18, [Nr. 22], S.29) des Landes Brandenburg lässt die Möglichkeit zu.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

BbgKVerf.

Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz

 

 

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

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Finanzielle Auswirkungen: Nein

 

 

 

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Anlagen:

 

Erste Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderung der Hauptsatzung 18.10.19 (536 KB)