Vorlage - MV-GV/2019-0006  

Mit Datum vom 01. Juli 2019 trat die Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin.Brandenburg (LEP HR) in Kraft. Damit wurde die Gemeinde Wandlitz sogenannte „Achsengemeinde“  Dies ermöglicht der Gemeinde Wandlitz theoretisch mehr Wachstum. Zur Gestaltung dieses Wachstums hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung ein neues Format der interkommunalen Kooperation entwickelt- das Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum.

Am   17.April  2019 fand in Wandlitz die konstituierende Sitzung der Steuerungsgruppe zum Achsenentwicklungskonzept statt. Teilnehmer sind neben der Gemeinde Wandlitz die Gemeinsamen Landesplanungsabteilung, die Regionale Planungsgemeinschaft, die Senatsverwaltung Berlin, der Stadtbezirk Pankow, die Stadt Bernau und die Gemeinde Mühlenbecker Land. In der Diskussion bestand Einigkeit, dass das Konzept einen informellen Charakter hat und sich somit von der formalen Ebene der Landes- und Regionalplanung sowie der kommunalen Bauleitplanung und Stadtentwicklungsplanung (z.B. StEPs in Berlin) abhebt. Im Bearbeitungsprozess ergeben sich hieraus wichtige Schnittstellen, die zu berücksichtigen sind ("Gegenstromprinzip"). Das Konzept ist interkommunal und länderübergreifend. Hinsichtlich der räumlichen Maßstabsebene kann es auf einer Ebene zwischen der Regionalplanung und Bauleitplanung eingeordnet werden, wobei themenbezogen je nach Abstraktionsgrad auch unterschiedliche Maßstäbe denkbar sind.

Am 12.September 2019 fand die 2. Sitzung der Steurungsgruppe statt. Das Protokoll und die Präsentation sind der Anlage beigefügt.

Gesetzliche Grundlagen

Zuständigkeitsordnung der Gemeinde

Landesentwicklungsplan (LEP HR)

Finanzielle Auswirkungen:    Nein

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Stand zum Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost Raum zur Kenntnis.

Anlage:

Achsenentwicklungskonzept