Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0053  

 
 
Betreff: 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-
Beschluss über die Abwägung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA34
Die Bürgermeisterin
BA34
Aktenzeichen:61 10 01
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
14.11.2019 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
20.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
25.11.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
05.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Anlagen:
Abwägungsprotokoll

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Wandlitz hat in ihrer Sitzung am 06. Dezember 2018 mit Beschluss-Nr. BV-GV/2018-0521 beschlossen, die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze –Stellplatzsatzung- durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gemacht und fristgemäß in der Zeit vom 29. März 2019 bis 29. April 2019 durchgeführt.

16 Behörden, sonstige Träger öffentlicher Belang und Nachbargemeinden wurden schriftlich zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert und von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt, sechs gaben eine Stellungnahme mit Hinweisen und Anregungen ab. Aus der Öffentlichkeit ging eine Stellungnahme ein.

 

Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung sind in den Abwägungsunterlagen protokolliert.

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 87 Abs. 4 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

§ 28 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

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Finanzielle Auswirkungen: Nein 

 

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Anlagen:

Abwägungsprotokoll

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägungsprotokoll (233 KB)