Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0073  

 
 
Betreff: Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Federführend:HA Beteiligt:BA
    BA_Bauleitplanung
   K
   Bgm
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke abgelehnt   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
14.11.2019 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
20.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
25.11.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
05.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Anlagen:
FraktionsantragStellplatzsatzung
Anlage1_Gestaltung Stellplätze
Anlage2_Minderung Stellplätze

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

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Die als Einreicher o.g. Fraktion hat den Beschlussantrag mit Datum vom 10.10.2019 in der Gemeindeverwaltung fristgerecht eingereicht.

 

Der Antrag inkl. der entsprechenden Begründung befindet sich in der Anlage.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

Gemäß § 81 Abs. 4 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

 

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

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Finanzielle Auswirkungen:    Ja

 

 

 

 

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Anlagen:

-Antrag der Fraktion mit der entsprechenden Begründung

-Beispiele aus Stellplatzsatzungen anderer Kommunen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FraktionsantragStellplatzsatzung (122 KB)    
Anlage 2 2 Anlage1_Gestaltung Stellplätze (559 KB)    
Anlage 3 3 Anlage2_Minderung Stellplätze (243 KB)