Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0054  

 
 
Betreff: 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-
-Satzungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA34
Die Bürgermeisterin
BA34
Aktenzeichen:61 10 01
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
05.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
07.11.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen abgelehnt   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
14.11.2019 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
20.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
25.11.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
05.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz      
Anlagen:
Stellplatzsatzung_Satzungsbeschluss
Begruendung_Satzungsbeschluss
Anlage 1_Richtzahlen_Satzungsbeschluss
Ablösevertrag_September_2019

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Beschluss:

Die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt.

 

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Mit der Beschluss-Nr. BV-GV/2019-0053 wurde der Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung gefasst. Die Abwägungs-ergebnisse werden bereits in die vorliegenden Satzungsunterlagen eingearbeitet.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 84 Abs. 4 Brandenburgsiche Bauordnung (BbgBO)

§ 28 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

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Beschluss:

Die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt.

 

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Finanzielle Auswirkungen: Nein

 

 

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Anlagen:

2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- einschließlich Anlagen (Stand: September 2019) 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung_Satzungsbeschluss (112 KB)    
Anlage 2 2 Begruendung_Satzungsbeschluss (100 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1_Richtzahlen_Satzungsbeschluss (80 KB)    
Anlage 4 4 Ablösevertrag_September_2019 (227 KB)