TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 18.06.2020 |
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A1-09/2010 |
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Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 6 |
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Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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Ö 8 |
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Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Zerpenschleuse, Flur 7//351 |
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BV-A1/2020-0044 |
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Ö 9 |
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Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0179 |
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Ö 10 |
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Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl des Ortsbeirates Zerpenschleuse |
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BV-GV/2020-0180 |
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Ö 11 |
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Mitgliedschaft im Verein "Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V." |
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BV-GV/2020-0175 |
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Ö 12 |
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Nahwärmenetz Basdorf
hier:
1. Abschluss eines Mietvertrages für Teilflächen des Grundstücks Waldheimstraße 10 im Ortsteil Basdorf und
2. Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsräume zum Zwecke der Verlegung unddes Betriebs von Fernwärmeleitungen |
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BV-GV/2020-0184 |
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Ö 13 |
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Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm
-Vergabe von Planungsleistungen Hier: Verkehrsuntersuchung- |
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BV-A1/2020-0045 |
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Ö 14 |
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Bebauungsplan "Pittweg/ Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0197 |
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Ö 15 |
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Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0195 |
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Ö 16 |
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Straßenbau Bacharachstraße und Rüdesheimer Straße, OT Wandlitz
Vorlage der Vorplanung |
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BV-GV/2020-0194 |
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Ö 17 |
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Straßenausbau Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße, OT Basdorf
Ausbaubeschluss |
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BV-GV/2020-0196 |
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Ö 18 |
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Befreiungsantrag zum B-Plan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf"
Anbau/Erweiterung eines Sonderpostenmarkt |
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BV-A1/2020-0048 |
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Ö 19 |
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Befreiungsantrag zum B.Plan Nr. 1/93 "In den Gründen" im OT Basdorf
Am Waldesrand 16, Flur 2, Flurstück 241 |
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BV-A1/2020-0054 |
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Ö 20 |
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Neubau Regenwasserleitung Kirchstraße 11, OT Wandlitz
Vergabe von Planungsleistungen
Leistungsteil Ingenieurbauwerke |
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BV-A1/2020-0050 |
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Ö 21 |
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Straßenbau Seegersiedlung OT Klosterfelde
Vergabe von Planungsleistungen
Leistungsteil Verkehrsanlagen |
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BV-A1/2020-0051 |
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Ö 22 |
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Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz |
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BV-A1/2020-0052 |
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Ö 23 |
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Zuschüsse an Vereine und Verbände der Gemeinde Wandlitz 2020 |
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BV-A1/2020-0053 |
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Ö 24 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee"
in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0046 |
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Ö 25 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0055 |
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Ö 26 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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MV/2020-0028 |
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Ö 27 |
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Antrag der Fraktion SPD - Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0177 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Prüfung auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandliz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstrasse und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz- App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. - Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
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03.08.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandliz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstrasse und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz- App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung:
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04.08.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 21 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandliz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstraße und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz-App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
Frau Urrutia-Grothe und Herr Wendland, Ortsvorsteher Lanke, erläutern die Vorlage. Geprüft werden soll nicht, ob ein Parkscheinautomat angeschafft werden soll, sondern in welchem Verfahren die Bewirtschaftung stattfinden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 (Hintze) Enthaltung: 0
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11.08.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 21 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstraße und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz- App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 2 (Hr. Hintze) Enthaltung: 0
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13.08.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstraße und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz-App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: Die Abstimmung erfolgt ohne Frau Mauersberger. Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 (H) Enthaltung: 1 Die Sitzung wird zum Lüften der Räumlichkeiten unterbrochen und um 19.47 Uhr fortgesetzt.
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19.08.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandliz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstrasse und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz- App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis, mit der oben genannten Änderung: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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31.08.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 27 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Prüfung auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandliz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstrasse und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz- App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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10.09.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 30 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung Wandlitz befürwortet die Prüfung auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz dahingehend, dass auf dem kommunalen Parkplatz der Straße „Am Obersee“ ein Parkscheinautomat aufgestellt wird.
- Die Gemeindevertretung Wandlitz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob, darüber hinaus auf dem Parkplätzen Lanker Dorfstrasse und in Wandlitz Kehlheide (Liepnitzsee) die Aufstellung von Parkscheinautomaten umsetzbar ist.
Ebenfalls soll die Einführung einer Parkplatz- App, die bereits in vielen Regionen Deutschlands genutzt wird, geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung, inklusive etwaiger notwendiger Satzungsänderungen, soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung bis zum Jahresende vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 18 Ablehnung: 3 Enthaltung: 3 (Hintze)
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Ö 28 |
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Vergabe des Flurstücks 896 der Flur 4 von Stolzenhagen im Erbbaurecht |
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BV-GV/2020-0181 |
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Ö 29 |
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Vergabe des Flurstücks 1322 der Flur 3 von Stolzenhagen im Erbbaurecht |
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BV-GV/2020-0188 |
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Ö 30 |
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Flächentausch OT Wandlitz, Am Güterbahnhof, Flur 6, Flurstücke 571, 573, 576, 645 |
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BV-GV/2020-0185 |
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Ö 31 |
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Einziehung einer Teilfläche der Gladiolenstraße |
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BV-GV/2020-0186 |
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Ö 32 |
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Fortführung des gemeinsamen Vorhabens "Errichtung einer Gesamtschule in der Gemeinde Wandlitz"
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BV-GV/2020-0193 |
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Ö 33 |
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Änderung Flächennutzungsplan Nachbargemeinde |
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MV/2020-0026 |
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Ö 34 |
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Aufstellung Bebauungsplan Nachbargemeinde |
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MV/2020-0027 |
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Ö 35 |
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Erweiterung der Grundschule Wandlitz: Information zum Beteiligungsprozess |
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MV/2020-0029 |
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Ö 36 |
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Errichtung einer 4. Grundschule im OT Schönwalde: Information zum Beteiligungsprozess |
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MV/2020-0030 |
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Ö 37 |
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Neubau eines Wohnhauses mit 7 Nutzungseinheiten in Stolzenhagen, Dorfstraße 50 |
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MV/2020-0032 |
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Ö 38 |
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Änderung Flächennutzungsplan Nachbargemeinde |
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MV/2020-0033 |
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Ö 39 |
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2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf
- Auslegungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0191 |
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Ö 40 |
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Sachlicher Teilregionalplan "Raumstruktur und Grundfunktionale Schwerpunkte", Beteiligungsverfahren Entwurf 2020 |
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MV/2020-0034 |
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Ö 41 |
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Sitzungskalender für das Jahr 2021 |
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MV/2020-0035 |
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Ö 42 |
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Antrag der Fraktionen F.Bg.W., SPD und CDU - Einführung des Leitfadens für nachhaltiges Bauen des Bundes (BNB) für den Bereich der gemeindlichen Bautätigkeit |
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BV-GV/2020-0192 |
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N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 18.06.2020 |
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N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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N 3 |
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Genehmigung einer Stundung;
hier: Gewerbesteuerzahlung 2018 |
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BV-A1/2020-0049 |
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N 4 |
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Ankauf der Flurstücke 568 und 569 der Flur 2 von Schönerlinde |
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BV-GV/2020-0182 |
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N 5 |
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Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde |
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BV-GV/2020-0183 |
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N 6 |
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Personalfragen in der Verwaltung |
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