Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2020-0175
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Begründung / Erläuterung
Das Kommunale Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg ist bereits seit Mitte der 1990er Jahre eine etablierte Plattform für fachliche Zusammenarbeit und informellen Austausch in der Hauptstadtregion. Das Kommunale Nachbarschaftsforum in seiner bisherigen Form setzt sich aus mehr als 70 Brandenburger Städten und Gemeinden sowie den Berliner Bezirken als „geborene Mitglieder“ zusammen. Auch die Gemeinde Wandlitz hat im Rahmen der „AG Nord“ im Forum mitgewirkt. Ständige Teilnehmer und Gäste wie die Regionalen Planungsgemeinschaften und die Gemeinsame Landesplanungsabteilung nehmen regelmäßig an den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften teil. Auch Verbände wie z.B. die Industrie- und Handelskammer und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg sind vertreten. Der Abstimmungsraum des Nachbarschaftsforums ist in vier Teilräume gegliedert und organisiert sich in Arbeitsgemeinschaften AG Nord, AG Ost, AG Süd und AG West. Die Mitglieder jeder Arbeitsgemeinschaft bestimmen aus ihrem Kreis einen Vorsitzenden. Der Stadt-Umland-Dialog im Nachbarschaftsforum ist eine politische Aufgabe, die in der Regel von den Bürgermeistern, Beigeordneten und Stadträten in enger Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen wahrgenommen wird. Berlin wird dabei jeweils von den Bezirken repräsentiert, die an das Umland angrenzen.
Berlin und sieben brandenburgische Kommunen gründeten am Freitag, den 29. Mai 2020, den Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e.V. Ziel des Vereins ist es, die Entwicklung im Kernraum der Hauptstadtregion durch stetigen Austausch in den Themenfeldern Verkehr, Infrastruktur, Wirtschaft und Arbeit, Wohnen sowie Grün- und Freiraum aktiv mitzugestalten.
Zu den Gründungsmitgliedern zählen das Land Berlin, die Landeshauptstadt Potsdam, der Landkreis Barnim sowie Ludwigsfelde, Bernau, Petershagen-Eggersdorf, Schönwalde-Glien, und Hoppegarten,. Der Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e.V. wird durch eine Geschäftsstelle organisatorisch, inhaltlich und strategisch unterstützt. Die Geschäftsstelle des Kommunalen Nachbarschaftsforums Berlin-Brandenburg e.V. wird weiterhin durch die complan Kommunalberatung GmbH, Potsdam betrieben. Als gemeinsame Interessenvertretung will der Verein in den aktiven Dialog mit Fachverwaltungen, Entwicklungsgesellschaften und öffentlichen Planungsträgern zu Entwicklungsthemen gehen, Konzepte, Fachbeiträge und Lösungsvorschläge für die Hauptstadtregion als Ganzes und für Teilräume erarbeiten – ohne kommunales Kirchturmdenken und konsequent Landes- und Gemeindegrenzen übergreifend. Allen voran in den Wachstumsthemen Wohnen, Grün, Verkehr, Wirtschaft und soziale Infrastrukturen sollen konkrete Projekte initiiert und realisiert werden. Dafür wird neben den Mitgliedsbeiträgen auch der Einsatz von Dritt- und Fördermitteln angestrebt. Das Kommunale Nachbarschaftsforum erarbeitet zu seinen Arbeitsthemen Konzepte, Gutachten und Pläne sowohl den Gesamtraum betreffend als auch für seine Teilräume. Arbeitsthemen sind
Das KNF strebt eine gemeinsame Bewältigung der verkehrlichen Herausforderungen in Folge des Wachstums der Region an. In sogenannten Anliegengruppen entwickelt es Konzepte und Lösungen zur Verbesserung zukünftiger Mobilität.
Die Bevölkerungszahlen in Berlin und Umland steigen stetig. Für Berlin liegt der Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025 vor. Derzeit wird im Sinne einer gemeinsamen Wohnungsmarktregion an einer Ermittlung der Wohnungsbaupotenziale im Stadt- Umland-Zusammenhang gearbeitet.
Der Einzelhandel ist ein wesentlicher Faktor um attraktive Ortskerne zu entwickeln und die Nahversorgung der Bevölkerung zu sichern. Der Trend zu großflächigem Einzelhandel in nicht integrierten Lagen hält an. Der Internethandel gewinnt zunehmend an Bedeutung. Wie geht man als Kommune damit um?
Bevölkerungsentwicklung, Wohnungsbau, Beschäftigtenzahlen, Pendlerströme: strukturelle und soziale Aspekte, die zugunsten einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu sichern und nachhaltig weiter zu entwickeln sind. Im KNF wird Transparenz der Entwicklungssituationen hergestellt.
Der Ausbau der Regionalparks leistet einen bedeutenden Beitrag zur Förderung der Kulturlandschaft und der Belebung des Tourismus in der Metropolregion Berlin- Brandenburg. Das KNF unterstützt den Ausbau von Wegenetz und Ausschilderung. Die Gemeinde Wandlitz unterstützt die Belange des Naturpark Barnim. Die Protokolle der Versammlungen werden den Mitgliedern der Gemeindevertretung zur Kenntnis gegeben.
Wichtige Einzelthemen werden intern oder mit Experten diskutiert und münden in gemeinschaftliche Produkte wie z.B. ein Arbeitskreis Regenerative Energien oder ein regionales Strukturkonzept zu den Folgen des Flughafens BER in Schönefeld.
Der aktuelle Beitrag beträgt 0,10 EURO/ Einwohner, also ca. 2.500 EURO/ Jahr.
Gesetzliche Grundlagen § 28 Abs. 2 Nr. 24 BbgKVerf § 1 GkG Bbg
Finanzielle Auswirkungen: Ja
o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse
Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:
o Erträge und Aufwendungen (wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)
o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen
Veranschlagung im Haushalt
Beschluss: Die Gemeinde Wandlitz tritt dem Verein "Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V." zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei. Die Protokolle der Versammlungen werden den Mitgliedern der Gemeindevertretung zur Kenntnis gegeben.
Anlagen: Satzung KNF e.V Beitragsordnung KNF e.V.
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