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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 20.02.2020 |
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GV-09/2020 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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| Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 7 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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| Ö 8 |
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Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung
hier: Stand 31.12.2019 |
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BV-GV/2020-0127 |
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| Ö 9 |
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Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0128 |
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| Ö 10 |
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Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss- |
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BV-GV/2020-0115 |
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| Ö 11 |
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Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Aufstellungsbeschluss |
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BV-GV/2020-0113 |
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| Ö 12 |
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Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz
Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554) |
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BV-GV/2020-0137 |
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| Ö 13 |
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Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz |
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BV-GV/2020-0129 |
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| Ö 14 |
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Mensa Klosterfelde: Beschluss zur Versorgung durch einen externen Anbieter |
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BV-GV/2020-0140 |
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| Ö 15 |
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Einrichtung einer Buslinie zwischen Basdorf und Klosterfelde |
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BV-GV/2020-0156 |
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| Ö 16 |
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Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz
-erneuter Auslegungsbeschluss- |
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BV-GV/2020-0123 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. |
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02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3 |
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02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: - Enthaltung: - |
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02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 3 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 12 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat bittet folgende Hinweise zu prüfen: Das Areal um den Heideweg ist eine reine Wohnbaufläche. Im Flächennutzungsplan ist das Gebiet allerdings immer noch als Mischgebiet ausgewiesen. Es sollte eine Anpassung stattfinden (Seite 11 im Flächennutzungsplan). Außerdem bittet Frau Bohnebuck darum, den Bestand im Forstweg aufzunehmen. Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 15 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: (mit Änderung beschlossen) Zustimmung: 2 Ablehnung: - Enthaltung: 2 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 14 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Hinweis Herr Hintze: der Verweis auf die Beschlussnummer in der Begründung muss lauten BV-GV/2019-0562 Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 (Hintze) |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 12 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 (Hr. Hintze) |
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21.04.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 9 - |
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30.04.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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06.05.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 22 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 19 Ablehnung: 5 Enthaltung: 2 (Hr. Hintze) |
| Ö 17 |
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Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde
Beschluss zur Finanzierungssicherung |
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BV-GV/2020-0147 |
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| Ö 18 |
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Festlegung von Grundsätzen für Stellenausschreibungen |
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BV-GV/2020-0111 |
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| Ö 19 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2020-0126 |
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| Ö 20 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2020-0138 |
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| Ö 21 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2020-0139 |
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| Ö 22 |
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Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0117 |
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| Ö 23 |
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Berufung eines sachkundigen Einwohners
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BV-GV/2020-0158 |
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| Ö 24 |
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Verwendung der Mittel des Ortsbeirates Zerpenschleuse zur Vereinsförderung |
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BV-GV/2020-0164 |
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| Ö 25 |
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Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz
Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde |
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BV-GV/2020-0119 |
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| Ö 26 |
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Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz
Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele
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BV-GV/2020-0121 |
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| Ö 27 |
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Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0122 |
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| Ö 28 |
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Würdiges und öffentliches Gedenken am 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung
hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG und BVB/ Freie Wähler |
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BV-GV/2020-0135 |
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| Ö 29 |
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Aktionsplan Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit
hier: Antrag der Fraktion BVB/ FREIE WÄHLER |
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BV-GV/2020-0131 |
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| Ö 30 |
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Stolpersteine in der Gemeinde Wandlitz
hier: Antrag der Fraktionen BVB/ FREIE WÄHLER/ und DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0132 |
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| Ö 31 |
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Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023
hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU |
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BV-GV/2020-0133 |
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| Ö 32 |
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Sanierung/ Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf im Jahr 2021
hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, F.Bg.W., BVB/ Freie Wähler, DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0130 |
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| Ö 33 |
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Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf
hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0136 |
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| Ö 34 |
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Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Prüfung der Möglichkeit zur Pflanzung von zusätzlich 5.000 Bäumen im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren |
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BV-GV/2020-0150 |
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| Ö 35 |
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Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Akzeptable Bezahlung der für die Gemeinde tätigen Reinigungskräfte
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BV-GV/2020-0151 |
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| Ö 36 |
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Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Nichterhebung der Essensgeldbeiträge für Krippen- und Kindergartenkinder |
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BV-GV/2020-0159 |
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| Ö 37 |
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Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Verzicht auf Erhöhung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld für ein Quartal als Finanzierungsausgleich der
erhöhten Kosten für die Gemeinde in der Coronakrise
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BV-GV/2020-0160 |
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| Ö 38 |
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Förderung von innovativen Ideen in der Gemeinde Wandlitz zur Aufrechterhaltung der Versorgung mit Gütern und Dienstleitungen in der Coronakrise |
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BV-GV/2020-0169 |
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| Ö 39 |
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Einsatzstatistik 2019 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz |
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MV/2020-0016 |
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| Ö 40 |
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Haushaltsplan 2020
hier: Austauschblätter nach geänderter Beschlussfassung am 20.02.2020 |
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MV/2020-0018 |
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| Ö 41 |
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Erklärung der GV zum 8. Mai 1945 - 75 Jahre Befreiung vom Faschismus/ Nationalismus und Ende des 2. Weltkrieges
hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG, BVB/Freie Wähler und Gemeindevertreter Herr Mario Schlauß |
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MV/2020-0019 |
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| Ö 42 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz |
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MV/2020-0021 |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 20.02.2020 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 3 |
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Grundstücksangelegenheit im OT Schönwalde, Flur 5
hier: Ankauf einer Fläche für den Grundschulstandort |
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BV-GV/2020-0152 |
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| N 4 |
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Austausch über die Nichterhebung von Kitabeiträgen |
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