Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2020-0133  

 
 
Betreff: Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023
hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fraktionen SPD und CDU
Fraktionen SPD und CDU
Federführend:HA_Hauptamt   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
20.04.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde 1. Lesung   
18.05.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
05.05.2020 
Wiederholungssitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
21.04.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
21.04.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
21.04.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen     
Ortsbeirat Zerpenschleuse Anhörung
21.04.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse - Entfällt      
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
28.04.2020 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung geändert beschlossen     
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
29.04.2020 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit geändert beschlossen     
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
30.04.2020 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV geändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Anhörung
A1 Hauptausschuss Vorberatung
06.05.2020 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
14.05.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Fraktionsantrag_Stammstrecke_Heidekrautbahn
Stellungnahme_zum_Beschluss_BV-GV_2020-0133_270220

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Begründung / Erläuterung

Der Antrag inkl. der entsprechenden Begründung befindet sich in der Anlage.

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 2 Abs. 1 Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:    Ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung für den Betrieb des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.

 

  1. Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Landkreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.

 

  1. Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungsmittel für die Haushaltsplanung 2021 anzumelden Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.

 

  1. Für die Planung und Realisierung von ersten Vorhaben sind die erforderlichen Mittel zeitnah für die Haushaltsplanung / Finanzplanung anzumelden in den Haushalt einzustellen.

 

  1. Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
  2. .

 

 

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Anlagen:

-          Originaler Fraktionsantrag mit der entsprechenden Begründung

-          Stellungnahme der Verwaltung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fraktionsantrag_Stammstrecke_Heidekrautbahn (161 KB)    
Anlage 2 2 Stellungnahme_zum_Beschluss_BV-GV_2020-0133_270220 (154 KB)