Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.11.2020  
A2-09/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitz: Überarbeiteter Entwurf
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269  
Ö 9  
Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG - Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0066  
Ö 10  
Vorstellung "Bauprojekt in der Gemeinde Wandlitz", hier: Vorstellung einer neuen Idee zur Reduktion von Baukosten eines Wandlitzer Projektentwicklers  
Enthält Anlagen
MV/2021-0054  
Ö 11  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz/ Errichtung Zweifamilienwohnhaus  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0075  
Ö 12  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0077  
Ö 13  
Bauantrag zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern und einer Privatstraße Gemarkung Basdorf, Heinrich-Heine-Ring 22  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0072  
Ö 14  
Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage) Konkretisierung der Planungsziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0271  
Ö 15  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0260  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf des Bebauungsplanes „Fliederstraße“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinde gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

  1. Der Ahornbaum ist durch das Planzeichen „Erhalt von Einzelbäumen“ zu sichern.

 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf des Bebauungsplanes „Fliederstraße“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinde gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

   
    26.01.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf des Bebauungsplanes „Fliederstraße“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinde gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  1 (Hr. Hintze)

Enthaltung:  2

 

   
    27.01.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf des Bebauungsplanes „Fliederstraße“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinde gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Striegler:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis mit der o.g. Änderung der Planzeichnung:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2 

 

   
    08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf des Bebauungsplanes „Fliederstraße“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinde gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis mit Ergänzung:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

 

   
    25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 39 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf des Bebauungsplanes „Fliederstraße“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinde gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

  1. Der Ahornbaum ist durch das Planzeichen „Erhalt von Einzelbäumen“ zu sichern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 20

Ablehnung:    5 (Hintze)

Enthaltung:    4 

 

 

Ö 16  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0270  
Ö 17  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 18  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0268  
Ö 19  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 20  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Erweiterung des städtebaulichen Konzeptes "Am Güterbahnhof" Wandlitz um Aspekte eines nachhaltigen Quartierskonzeptes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0277  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss: Umzug des Teams Jugendarbeit der Gemeinde Wandlitz und Jugendclub Basdorf in das "alte Wachgebäude" der Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0229  
Ö 22  
Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0242  
Ö 23  
Antag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 24  
Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0272  
Ö 25  
Vorstellung des Sachstandes zum Radwegeausbaukonzept der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0046  
Ö 26  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde Mitteilung der Ergebnisse der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
MV/2020-0048  
Ö 27  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
MV/2020-0049  
Ö 28  
Fällung von Bäumen aus Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Veränderungssperre "Ruhlsdorfer Straße"  
Enthält Anlagen
MV/2020-0051  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 15.09.2020 und 10.11.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung