Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 07.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 19.04.2004      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela Verfasser 2: Zander, Heike)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0090  
Ö 7  
Anerkennung als "Staatlich anerkannter Erholungsort"
BV-GV/2004-0116  
Ö 8  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
Ö 9  
Erweiterung Schiedsstellenbereich  
BV-GV/2004-0129  
Ö 10  
Abwahl einer Schiedsperson  
BV-GV/2004-0128  
Ö 11  
Zuweisung und Zuschüsse an übrige Bereiche - Veranstaltung der Heimatpflege- (Verfasser : Peter, Gisela)
BV-HA/2004-0007  
Ö 12  
Bebauungsplan " Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Aufhebung des Satzungsbeschlusses -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0093  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Änderung des Geltungsbereiches -     BV-GV/2004-0094  
Ö 14  
Bebauungsplan " Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Auslegungsbeschluss -     BV-GV/2004-0095  
Ö 15  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im OT Basdorf - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0096  
Ö 16  
Bebauungsplan Platanen-Ulmenstraße - Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen aus dem öffentlichen Beteiligungsverfahren-  
BV-GV/2004-0097  
Ö 17  
Bebauungsplan Biesenthaler Weg OT Prenden - Auslegungsbeschluss -  
BV-GV/2004-0100  
Ö 18  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 (4) BauGB ( Innenbereichssatzung) OT Stolzenhagen - Auslegungsbeschluss
BV-GV/2004-0101  
Ö 19  
Änderungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan " Am Wäldchen" Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde, Flur 6, Flurstücke 19,20/6,133, 139 teilw. u. 192 teilw.  
BV-GV/2004-0103  
Ö 20  
Auslegungsbeschluss Gestaltungssatzung - OT Stolzenhagen
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0104  
Ö 21  
Aufstellung einer Stellplatzsatzung in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2004-0130  
Ö 22  
Anträge auf Befreiungen nach § 31 BauGB (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0002  
Ö 23  
Vorhaben-und Erschließungsplan " Wohnpark Schönwalde Eichengrund" Errichtung von Garagen, Carports,Gartenhäusern, Außenschornsteinen und Grundstückseinfriedungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)     BV-HA/2004-0041  
Ö 24  
Straßenausbau inklusive Straßenbeleuchtung " Heidestraße"OT Klosterfelde (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2004-0091  
Ö 25  
Ausbau "Schulstraße"OT Schönwalde (Verfasser : Groß, Kerstin)  
BV-GV/2004-0092  
Ö 26  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Stolzenhagen, Siedlung Stolzenfels  
BV-GV/2004-0098  
Ö 27  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Schönwalde, Siedlung Gorinsee  
BV-GV/2004-0099  
Ö 28  
Straßenausbau im OT Stolzenhagen, Uferstraße, Akazienweg, Tannenweg
BV-GV/2004-0105  
Ö 29  
Neubau Feuerwehr im Ortsteil Prenden  
BV-GV/2004-0106  
Ö 30  
Antrag auf Fördermittel beim Amt für Flurneuordnung und ländliche Entwicklung Prenzlau für die Sanierung des Basdorfer Weges 1. BA (Verfasser : Herzog, Lutz)  
BV-GV/2004-0123  
Ö 31  
Erschließung des Baugebietes Platanen/Ulmenstraße im Ortsteil Wandlitz (Verfasser : Stumpf, Rüdiger)  
BV-GV/2004-0124  
Ö 32  
Erneuerung des Friedhofzaunes am Eingangsbereich im OT Basdorf (Verfasser : Thiele, Dieter)     BV-HA/2004-0005  
Ö 33  
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung von Maßnahmen zur Straßenunterhaltung (Verfasser : Groß, Kerstin)     MV-GV/2004-0008  
Ö 34  
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis einschließlich Herrichtung einer Fläche  
BV-HA/2004-0009  
Ö 35  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im OT Lanke     BV-GV/2004-0108  
Ö 36  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönwalde     BV-GV/2004-0111  
Ö 37  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2004-0112  
Ö 38  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönerlinde  
BV-GV/2004-0113  
Ö 38.1  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohnungen Prenden  
BV-GV/2004-0117  
Ö 39  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Prenden  
MV-GV/2004-0010  
Ö 40  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönwalde  
MV-GV/2004-0012  
Ö 41  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönerlinde  
MV-GV/2004-0013  
Ö 42  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Lanke  
MV-GV/2004-0015  
Ö 43  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Basdorf  
MV-GV/2004-0017  
Ö 44  
Hundesteuersatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0119  
Ö 45  
Vergnügungssteuer der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)     BV-GV/2004-0121  
Ö 45.1  
BV-GV/2004-0137 Straßenausbau Wandlitz Nibelungensiedlung  
BV-GV/2004-0133  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

   
    07.06.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 45.1 - an Einreicher zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz möge beschließen:

 

1. Der Beschluss der Gemeindevertretung Wandlitz vom 29. April 2004 zum Ausbau der Straßen im Nibelungenviertel in einer Ausbaubreite von 4,50 m wird aufgehoben.

2. Die Straßen im Nibelungenviertel sind in einer Ausbaubreite von 3,25 in Kombination mit teilweiser Einbahnstraßenregelung auszuführen.

   
    02.08.2004 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis des A 4 :

 

5 Ja- Stimmen

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß de Beschlussvorlage zu.

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt der 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gem. Beschlussvorschlag zu.

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 4 - 
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der  Ortsbeirat empfiehlt die Zustimmung der Beschlussvorlage.

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gem. der Beschlussvorlage zu.

   
    23.08.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    02.09.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            29 (einstimmig)

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 45.2  
BV-GV/2004-0138 Antrag der SPD Fraktion zu einer verbesserten Internetpräsentation der Gemeinde Wandlitz     BV-GV/2004-0109  
N 46     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes im OT Schönwalde, Neumühler Str. 13, Flur 12 Flurstück 341   BV-GV/2004-0118  
N 47     Ankauf des Flurstücks 90/2 tlw. in der Flur 4 der Gemarkung Prenden   BV-HA/2004-0010  
N 48     Kaufvertrag nach dem SachenRBerG, Gemarkung Basdorf Flur 7 Flurstück 123, Birkenstr. 76   BV-HA/2004-0011