Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2004-0106  

 
 
Betreff: Neubau Feuerwehr im Ortsteil Prenden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Federführend:BA Beteiligt:K
    OA
Beratungsfolge:
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
24.05.2004 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
25.05.2004 
4. Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
A1 Hauptausschuss Vorberatung
07.06.2004 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
08.06.2004 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
17.06.2004 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass mit der Baumaßnahme - Rückbau altes Feuerwehrgebäude und Neubau der Feuerwehr in der Ortsmitte Prenden- in diesem Jahr begonnen wird.

Die im Haushaltsplan unter der Haushaltsstelle 2-130.9400  veranschlagten finanziellen Mittel in Höhe von  160.000 € werden für den Feuerwehrneubau  freigegeben.

 

Begründung/Erläuterung

Begründung/Erläuterung

 

Die unter o.g. Haushaltsstelle veranschlagten Mittel sollten alternativ für die Vermögensauseinandersetzung mit dem ehemaligen Amt Groß Schönebeck oder den Neubau einer Feuerwehrgarage im Ortsteil Prenden eingesetzt werden.

Da sich in Bezug auf die Vermögensauseinandersetzung gegenwärtig keine Entscheidung abzeichnet (die Genehmigung der Vermögensauseinandersetzung ist vor dem Verwaltungsgericht anhängig), ist nicht davon auszugehen, dass diesbezüglich im laufenden Haushaltsjahr Zahlungen fällig werden.

Die Haushaltsmittel können daher für das Bauvorhaben Feuerwehr freigegeben werden.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Gemeindeordnung

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass mit der Baumaßnahme - Rückbau altes Feuerwehrgebäude und Neubau der Feuerwehr in der Ortsmitte Prenden- in diesem Jahr begonnen wird.

Die im Haushaltsplan unter der Haushaltsstelle 2-130.9400  veranschlagten finanziellen Mittel in Höhe von  160.000 € werden für den Feuerwehrneubau  freigegeben.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:            ja

 

Gesamtkosten  der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)                   € 160.000

 

Jährliche Folgekosten/-lasten                                                  

 

Finanzierung Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)                                                           

 

Objektbezogene  Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)                                                 

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung   (

Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)