Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2004-0124  

 
 
Betreff: Erschließung des Baugebietes Platanen/Ulmenstraße im Ortsteil Wandlitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Stumpf, Rüdiger
Federführend:BA   
Beratungsfolge:
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
25.05.2004 
4. Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
03.06.2004 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz    
A1 Hauptausschuss Vorberatung
07.06.2004 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
17.06.2004 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Dolce Domizil GmbH i.G. & Co. Erste Projekt KG mit folgenden Eckpunkten:

 

1.      Der Erschließungsträger wird auf seine Kosten vornehmen (s. Lageplan- Anlage):

-         Den grundhaften Ausbau der Platanenstraße von der Ruhlsdorfer Straße bis zur Einmündung in das B- Plangebiet,

-         die Herstellung der inneren Erschließung,

-         die Herrichtung der Ulmenstraße in Schotterbauweise.

 

2.      Der Vertrag ist mit einer entsprechenden Bürgschaft zu besichern.

3.      Die Gemeinde wird von sämtlichen Kosten freigestellt.

Mit der Firma Dolce Domizil GmbH i

Mit der Firma Dolce Domizil GmbH i.G. & Co. Erste Projekt KG aus 16348 Wandlitz, Thälmannnstraße 69 wurde ein städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des B- Plangebietes

Platanen-/ Ulmenstraße abgeschlossen.

 

Hierin verpflichtet sich die vorgenannte Firma zum Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Plangebiet.

 

Die beschlossenen Eckpunkte bilden die Grundlage für die Vertragsvorbereitung.

 

Mit dem NWA wird zur trink- und schmutzwasserseitigen Erschließung ein gesonderter Vertrag abgeschlossen.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Baugesetzbuch

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Dolce Domizil GmbH i.G. & Co. Erste Projekt KG mit folgenden Eckpunkten:

 

1.      Der Erschließungsträger wird auf seine Kosten vornehmen (s. Lageplan- Anlage):

-         Den grundhaften Ausbau der Platanenstraße von der Ruhlsdorfer Straße bis zur Einmündung in das B- Plangebiet,

-         die Herstellung der inneren Erschließung,

-         die Herrichtung der Ulmenstraße in Schotterbauweise.

 

2.      Der Vertrag ist mit einer entsprechenden Bürgschaft zu besichern.

3.      Die Gemeinde wird von sämtlichen Kosten freigestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:           nein

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

 

 

Jährliche Folgekosten /-lasten

 

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

 

 

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)

 

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

   Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen: