Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2004-0099  

 
 
Betreff: Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Schönwalde, Siedlung Gorinsee
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Federführend:BA   
Beratungsfolge:
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
25.05.2004 
4. Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
02.06.2004 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde    
A1 Hauptausschuss Vorberatung
07.06.2004 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
17.06.2004 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass

-   die Ausschreibung der Baumaßnahme im  II. Quartal und der Bau der Beleuchtung im III. Quartal

     2004 erfolgen soll.

-   zwei Abschnitte zu bilden sind.

-  der in der Einwohnerversammlung am 26.04.2004 ausgewählte Lampentyp „SLF Pilzleuchte „ zur       

     Anwendung  kommen soll.

-  die anfallenden Kosten für den Bau der Beleuchtung entsprechend der Satzung nach KAG

     auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden sollen.

Begründung/Erläuterung

Begründung/Erläuterung

-         Die Vorplanung wurde durch das Planungsbüro Fahrendholz, Bahnhofstr. 4, in 16348 Klosterfelde erstellt.

-         Gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen wurde eine Einwohnerversammlung durchgeführt. (Siehe Protokoll und Anlagen)

-         Die Beleuchtung soll entsprechend der Einwohnerversammlung mit den Lampen Typ

     „SLF Pilzleuchte“ hergestellt werden. Der sich nach der Grobkostenschätzung ergebene

 Beitragssatz pro/m² anrechenbare Grundstücksfläche beläuft sich auf ca. 0.85-0,90  €. Dieses ist als vorläufige Schätzung  anzusehen, da das Ausschreibungsergebnis noch abzuwarten ist.

-         Laut § 8 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen, soll für die Baumaßnahme  zwei Abschnitte gebildet werden.

 

1.      Abschnitt

---------------------

-          Ahornstraße  und Paul-Engel-Straße komplett

-          Straße zum See von der Kurzen Straße bis zur Ahornstraße

-          Triftstraße von der Kurzenstraße bis zur Ahornstraße erfolgen

 

2.      Abschnitt

---------------------

Holbrichsfelder Straße beginnen mit der Bebauung Flurstück 43 und endet bei der Bebauung Flurstück 217.

 

 

 

 

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalabgabengesetz ( KAG –Land Brandenburg)

VOB, HOAI und Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz                         

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass

-   die Ausschreibung der Baumaßnahme im  II. Quartal und der Bau der Beleuchtung im III. Quartal

     2004 erfolgen soll.

-   zwei Abschnitte zu bilden sind.

-  der in der Einwohnerversammlung am 26.04.2004 ausgewählte Lampentyp „SLF Pilzleuchte „ zur       

     Anwendung  kommen soll.

-  die anfallenden Kosten für den Bau der Beleuchtung entsprechend der Satzung nach KAG

     auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden sollen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:           ja nein

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

 

 

Jährliche Folgekosten /-lasten

 

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

 

 

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)

 

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

   Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen: