Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2004-0098  

 
 
Betreff: Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Stolzenhagen, Siedlung Stolzenfels
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Federführend:BA   
Beratungsfolge:
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
25.05.2004 
4. Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
27.05.2004 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen      
A1 Hauptausschuss Vorberatung
07.06.2004 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
17.06.2004 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass

- die Ausschreibung der Baumaßnahme im  II. Quartal und der Bau der Beleuchtung im III. Quartal 2004 erfolgen soll.

- ein Abrechnungsgebiet zu bilden ist.

- der in der Einwohnerversammlung am 05.05.2004 ausgewählte Lampentyp „ Bogenleuchte Sarah“ zur Anwendung  kommen soll.

- die anfallenden Kosten für den Bau der Beleuchtung entsprechend der Satzung nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden sollen.

Begründung/Erläuterung

 

- Die Vorplanung wurde das Planungsbüro Fahrendholz, Bahnhofstr. 4, in 16348 Klosterfelde erstellt.

- Gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen wurde eine Einwohnerversammlung durchgeführt. (Siehe Protokoll und Anlagen)

- Die Beleuchtung soll entsprechend der Einwohnerversammlung mit den Lampen Typ „Bogenleuchte Sarah“ hergestellt werden. Der sich nach der Grobkostenschätzung ergebene Beitragssatz pro/m² anrechenbare Grundstücksfläche beläuft sich auf ca.0,55-0,60 €. Dieses ist als  vorläufige Schätzung  anzusehen, da das Ausschreibungsergebnis noch abzuwarten ist.

- Laut § 8 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen, soll für die Baumaßnahme  ein Abrechnungsgebiet gebildet werden.

 

Das Abrechnungsgebiet umfasst folgende Straße und Wege:

 

1.                  Zur Rehwiese komplett

2.                  Kieferngrund komplett

3.                  Am Kiewitt komplett

4.                  Am Uhlenhorst komplett

5.                  Amselweg komplett

6.                  Am Wildgatter

7.                  Birkenweg

8.                  An Fuchsbau

 

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalabgabengesetz ( KAG –Land Brandenburg)

VOB, HOAI und Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der

Gemeinde Wandlitz

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass

- die Ausschreibung der Baumaßnahme im  II. Quartal und der Bau der Beleuchtung im III. Quartal 2004 erfolgen soll.

- ein Abrechnungsgebiet zu bilden ist.

- der in der Einwohnerversammlung am 05.05.2004 ausgewählte Lampentyp „ Bogenleuchte Sarah“ zur Anwendung  kommen soll.

- die anfallenden Kosten für den Bau der Beleuchtung entsprechend der Satzung nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden sollen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:            ja nein

 

Gesamtkosten  der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)                  

 

Jährliche Folgekosten/-lasten                                                  

 

Finanzierung Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)                                                           

 

Objektbezogene  Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)                                                 

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung   (

Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten) 

Anlagen:

Anlagen: