Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 07.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 19.04.2004      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela Verfasser 2: Zander, Heike)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0090  
Ö 7  
Anerkennung als "Staatlich anerkannter Erholungsort"
BV-GV/2004-0116  
Ö 8  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
Ö 9  
Erweiterung Schiedsstellenbereich  
BV-GV/2004-0129  
Ö 10  
Abwahl einer Schiedsperson  
BV-GV/2004-0128  
Ö 11  
Zuweisung und Zuschüsse an übrige Bereiche - Veranstaltung der Heimatpflege- (Verfasser : Peter, Gisela)
BV-HA/2004-0007  
Ö 12  
Bebauungsplan " Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Aufhebung des Satzungsbeschlusses -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0093  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Änderung des Geltungsbereiches -     BV-GV/2004-0094  
Ö 14  
Bebauungsplan " Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Auslegungsbeschluss -     BV-GV/2004-0095  
Ö 15  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im OT Basdorf - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0096  
Ö 16  
Bebauungsplan Platanen-Ulmenstraße - Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen aus dem öffentlichen Beteiligungsverfahren-  
BV-GV/2004-0097  
Ö 17  
Bebauungsplan Biesenthaler Weg OT Prenden - Auslegungsbeschluss -  
BV-GV/2004-0100  
Ö 18  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 (4) BauGB ( Innenbereichssatzung) OT Stolzenhagen - Auslegungsbeschluss
BV-GV/2004-0101  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

1. Der Entwurf der Satzung wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich

    Begründung gebilligt.

2. Der Satzungsentwurf  ist gemäß  §3 Abs. 2 auszulegen und es sind die Träger öffentlicher

    Belange gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten 

    Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

Die Planunterlagen werden bei Bedarf im Rahmen der Gemeindevertretersitzung vorgelegt und erläutert.

   
    07.06.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

1. Der Entwurf der Satzung wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich

    Begründung gebilligt.

2. Der Satzungsentwurf  ist gemäß  §3 Abs. 2 auszulegen und es sind die Träger öffentlicher

    Belange gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten 

    Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    17.06.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

1. Der Entwurf der Satzung wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich

    Begründung gebilligt.

2. Der Satzungsentwurf  ist gemäß  §3 Abs. 2 auszulegen und es sind die Träger öffentlicher

    Belange gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die

    ausgewählten 

    Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            17

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2

Ö 19  
Änderungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan " Am Wäldchen" Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde, Flur 6, Flurstücke 19,20/6,133, 139 teilw. u. 192 teilw.  
BV-GV/2004-0103  
Ö 20  
Auslegungsbeschluss Gestaltungssatzung - OT Stolzenhagen
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0104  
Ö 21  
Aufstellung einer Stellplatzsatzung in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2004-0130  
Ö 22  
Anträge auf Befreiungen nach § 31 BauGB (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0002  
Ö 23  
Vorhaben-und Erschließungsplan " Wohnpark Schönwalde Eichengrund" Errichtung von Garagen, Carports,Gartenhäusern, Außenschornsteinen und Grundstückseinfriedungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)     BV-HA/2004-0041  
Ö 24  
Straßenausbau inklusive Straßenbeleuchtung " Heidestraße"OT Klosterfelde (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2004-0091  
Ö 25  
Ausbau "Schulstraße"OT Schönwalde (Verfasser : Groß, Kerstin)  
BV-GV/2004-0092  
Ö 26  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Stolzenhagen, Siedlung Stolzenfels  
BV-GV/2004-0098  
Ö 27  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Schönwalde, Siedlung Gorinsee  
BV-GV/2004-0099  
Ö 28  
Straßenausbau im OT Stolzenhagen, Uferstraße, Akazienweg, Tannenweg
BV-GV/2004-0105  
Ö 29  
Neubau Feuerwehr im Ortsteil Prenden  
BV-GV/2004-0106  
Ö 30  
Antrag auf Fördermittel beim Amt für Flurneuordnung und ländliche Entwicklung Prenzlau für die Sanierung des Basdorfer Weges 1. BA (Verfasser : Herzog, Lutz)  
BV-GV/2004-0123  
Ö 31  
Erschließung des Baugebietes Platanen/Ulmenstraße im Ortsteil Wandlitz (Verfasser : Stumpf, Rüdiger)  
BV-GV/2004-0124  
Ö 32  
Erneuerung des Friedhofzaunes am Eingangsbereich im OT Basdorf (Verfasser : Thiele, Dieter)     BV-HA/2004-0005  
Ö 33  
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung von Maßnahmen zur Straßenunterhaltung (Verfasser : Groß, Kerstin)     MV-GV/2004-0008  
Ö 34  
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis einschließlich Herrichtung einer Fläche  
BV-HA/2004-0009  
Ö 35  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im OT Lanke     BV-GV/2004-0108  
Ö 36  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönwalde     BV-GV/2004-0111  
Ö 37  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2004-0112  
Ö 38  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönerlinde  
BV-GV/2004-0113  
Ö 38.1  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohnungen Prenden  
BV-GV/2004-0117  
Ö 39  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Prenden  
MV-GV/2004-0010  
Ö 40  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönwalde  
MV-GV/2004-0012  
Ö 41  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönerlinde  
MV-GV/2004-0013  
Ö 42  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Lanke  
MV-GV/2004-0015  
Ö 43  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Basdorf  
MV-GV/2004-0017  
Ö 44  
Hundesteuersatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0119  
Ö 45  
Vergnügungssteuer der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)     BV-GV/2004-0121  
Ö 45.1  
BV-GV/2004-0137 Straßenausbau Wandlitz Nibelungensiedlung  
BV-GV/2004-0133  
Ö 45.2  
BV-GV/2004-0138 Antrag der SPD Fraktion zu einer verbesserten Internetpräsentation der Gemeinde Wandlitz     BV-GV/2004-0109  
N 46     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes im OT Schönwalde, Neumühler Str. 13, Flur 12 Flurstück 341   BV-GV/2004-0118  
N 47     Ankauf des Flurstücks 90/2 tlw. in der Flur 4 der Gemarkung Prenden   BV-HA/2004-0010  
N 48     Kaufvertrag nach dem SachenRBerG, Gemarkung Basdorf Flur 7 Flurstück 123, Birkenstr. 76   BV-HA/2004-0011