Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
03.11.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
Ö 8 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit folgenden
Ergänzungen dem Beschlussvorschlag zu:
-Aufnahme Gehweg und Beleuchtung Prendener Straße ( Lücke vom
Bahnhof bisKoloniestraße)
-AusbauBahnhofstraße durch Landesbetrieb wird weiter gefordert ( Rest Prendener
Straße)
-DringendPark-undWendemöglichkeit
vor der Kita inklusive Verbesserung des Straßenzustandes
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:7
Ablehnung:.
Enthaltung:.
03.11.2008 - Ortsbeirat Prenden
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß der Beschlussvorlage
zu.
03.11.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
03.11.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
Ö 11 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
03.11.2008 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
04.11.2008 - Ortsbeirat Basdorf
Ö 12 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Basdorf stimmt mit geändertem
Beschlussvorschlag mehrheitlich bei 1 Gegenstimme zu.
Änderung:
Vwh 34100.71810 – Zuweisungen und Zuschüsse sollten auf
7,00 € /Einw. Erhöht werden( +
41,7 T€)
Vmh 63000.94060 Entwässerung Gewerbegebiet B sollte wieder
mit 70 000 € aufgenommen werden ( es besteht zwar Klärungsbedarf, aber das
Problem muss gelöst werden).
Vmh 63000.95070 Straßenbau „Mühlenbecker Damm“ B – es
sollten alle 800 000 € in den HH 2009 eingestellt werden.
04.11.2008 - Ortsbeirat Lanke
Ö 10 - abgelehnt
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Für Lanke sind drei Jahre keine Investitionen vorgesehen.
Die Straßenbeleuchtung am Obersee ist nicht mehr
vorgesehen.
Ein dringend benötigter Radweg nach Ützdorf ist nicht in
Aussicht.
04.11.2008 - Ortsbeirat Schönwalde
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu und bittet darum noch folgende Positionen in den Haushalt
aufzunehmen:
-Für die Planung und Realisierung Bolzplatz ca 5.000 €
einplanen.
-Für den Spielplatz Eichengrund muss ebenfalls eine Summe für
Reparaturen und Instandsetzung eingestellt werden.
04.11.2008 - Ortsbeirat Wandlitz
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt mit folgenden Empfehlungen
dem Beschlussvorschlag zu.
Empfehlungen:
Der
Weg auf dem Friedhof sollte auch von der Trauerhalle bis zum Eingang
Berliner Weg gepflastert werden (Zusatzkosten: 10 000 €).
Die
Mittel für die Straßeninstandsetzung sollten in der Gemeinde von 210 000 €
auf300 000 € erhöht werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:6
Ablehnung:
Enthaltung:2
17.11.2008 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Ö 6 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der Bildungsausschuss stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag
mehrheitlich mit folgenden Änderungsvorschlägen zu.
Änderungsvorschlag:
Die Verdoppelung des Haushaltsansatzes, bei den
Schulen im VwHH in der Haushaltsposition Sachkosten (HHst. 60000).
Abstimmung:
Zustimmung: 4
Enthaltung:1
Ablehnung: 1
Änderungsvorschlag:
Die Pauschale für die Ortsbeiräte von 5,00 € pro
Einwohner auf 7,00 € pro Einwohner zu erhöhen.
Abstimmung:
Zustimmung: 3
Enthalten:0
Ablehnung:3
Somit ist der Änderungsvorschlag abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.4
Ablehnung:.
Enthaltung:.2
17.11.2008 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der A4 stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:5
Ablehnung:.
Enthaltung:.
18.11.2008 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
5
Ablehnung:
Enthaltung:
18.11.2008 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden
Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde
Wandlitz.
Der A 5 stimmt dem Beschlussvorschlag zu.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:3
Ablehnung:
Enthaltung:3
24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
Ö 21 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2009
mit dem anliegenden Haushaltsplan 2009, den Finanzplan und das
Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung 7
Ablehnung:1
Enthaltung:2
04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die
Haushaltssatzung 2009 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2009, den Finanzplan
und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.
