Vorlage - BV-GV/2008-0016  

 

Mit Beschluss Nr. BV-HA/2008-0040 wurde das Ingenieurbüro WATIPLAN GmbH mit den Planungsleistungen für den Straßenausbau der Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ beauftragt.

 

Die für die Vorplanung vorgegebene Aufgabenstellung beinhaltet einen grundhaften Ausbau der Fahrbahnen in Asphaltbauweise, die Herstellung der Grundstückszufahrten und die Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ dienen vorwiegend der Erschließung der Anliegergrundstücke. Demnach sind die Straßen nach Straßenbaubeitragssatzung als Anliegerstraßen einzustufen und in einer Regelbreite von 4,75 m auszubauen. In den Stichstraßen Nelkengasse (ab Asterngrund bis zum Bauende) und Jasminweg (ab Gartengasse bis zum Bauende) kann die Fahrbahnbreite, auf Grund des geringen Verkehrsaufkommens, auf 3,50 m reduziert werden. An den Bauenden wurde hier eine Wendemöglichkeit für PKW vorgesehen.

Im Asterngrund ist am Bauende eine Wendeanlage für ein dreiachsiges Müllfahrzeug erforderlich.

 

Für das Siedlungsgebiet sollte nach Fertigstellung der Straßenbaumaßnahmen eine verkehrsberuhigte Zone mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h beantragt werden.

 

Für die Errichtung der Beleuchtungsanlage wird vorgeschlagen die Bogenleuchte „Sarah II“ Fabrikat SLF Finow, oder gleichwertig zu verwenden. Die vorgesehene Farbe ist Moosgrün RAL 6005.

Der geplante Leuchtentyp wurde bereits in den anderen Siedlungsgebieten des Ortteiles Stolzenhagen aufgestellt.

 

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)

Empfehlung für die Anlage von Erschließungsstraßen (EAE)

Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06)

Finanzielle Auswirkungen:           ja nein

 

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)		500.000,00
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)		325.000,00
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt		2008	20.000,00	2. 630.95450

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ als Anliegerstraßen, mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

• Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,75 m.
• Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
• Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
• Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.