Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 24.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 15.09.2008  
A1-40/2008  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0001  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

Der Ortsbeirat stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Vom Ortsbeirat zur Annahme einstimmig empfohlen.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            10

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom  28. September 2008.

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz bestätigt das Wahlergebnis der Wahl vom 28. September  2008 der Ortsbeiräte Basdorf, Klosterfelde, Lanke, Prenden, Schönerlinde,

Schönwalde, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse.

Einwendungen gegen die Wahl  liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            25

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2

Ö 7  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau im OT Stolzenhagen, Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg, Asterngrund
BV-GV/2008-0016  
Ö 8  
Einwohnerantrag gegen den geplanten Ausbau des Mühlenbecker Damms  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0041  
Ö 9  
Straßenausbau "Mühlenbecker Damm" OT Basdorf, Ausbaubeschluss  
BV-GV/2008-0017  
Ö 10  
Straßenausbau Am Schwalbenberg - OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0018  
Ö 11  
Satzung für die öffentliche Wasserversorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0020  
Ö 12  
Trinkwasserversorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - Allgemeine Bedingungen für die Wasserversorgung und Ergänzende Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0024  
Ö 13  
Satzung über die öffentliche Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0022  
Ö 14  
Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - Allgemeine Bedingungen für die Schmutzwasserbeseitigung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - ABS-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0027  
Ö 15  
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0021  
Ö 16  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0023  
Ö 17  
2. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlage-Satzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0026  
Ö 18  
Bebauungsplan „Sportstätte der Gemeinde Wandlitz“ in der Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0028  
Ö 19  
Erneuerung der Skateranlage im OT Basdorf  
BV-GV/2008-0029  
Ö 20  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2008  
BV-GV/2008-0030  
Ö 21  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009
BV-GV/2008-0031  
Ö 22  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032  
Ö 23  
Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz.  
BV-GV/2008-0033  
Ö 24  
Errichtung eines Kunstrasenplatz mit Sozialgebäude und Flutlichtanlage Einreicher : CDU Fraktion  
BV-GV/2008-0037  
Ö 25  
Zuschuss zu Bewirtschaftungskosten der Rasenplätze Einreicher: CDU Fraktion  
BV-GV/2008-0038  
Ö 26  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2008-0040  
Ö 27  
Abschluss Wegenutzungsvertrag Erdgas zum 05.06.2011  
BV-GV/2008-0043  
Ö 28  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Aufhebung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0725  
Ö 29  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die Weiterführung des Planungsverfahrens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0726  
Ö 30  
Straßenbenennung im Ortsteil Schönwalde  
BV-GV/2008-0732  
Ö 31  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Am Moorbad 22, Flur 4, Flurstück 547  
BV-HA/2008-0001  
Ö 32  
Aufhebung Beschluss der Gemeindevertretung Klosterfelde aus der 56. Sitzung vom 23.06.2003 über die Pachthöhe des Anglervereins  
BV-HA/2008-0004  
Ö 33  
Überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme Schulhofgestaltung Klosterfelde  
MV-GV/2008-0001  
Ö 34  
Überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 1.88000.54000 Kommunales Grundvermögen / Bewirtschaftungskosten  
BV-HA/2008-0008  
Ö 35  
Errichtung von zwei Verkaufspavillons in der Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstücke 113 und 884, Prenzlauer Straße 41 (ehem. Lichtspielhaus)  
BV-HA/2008-0007  
Ö 36  
Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Antrag auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens Lanke III (Kiesabbau)     MV-HA/2008-0001  
Ö 37  
Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Antrag auf Prüfung der Notwendigkeit eines Raumordnungsverfahrens für das Vorhaben "380 kV- Nordring Berlin" der Vattenfall Europe Transmission GmbH     MV-HA/2008-0002  
N 38     Niederschlagung von Abgabenforderungen gemäß § 261 AO   BV-GV/2008-0015  
N 39     Vergabe des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 255   BV-GV/2008-0039  
N 40     Vergabe des Flurstücks 870 der Flur 4 von Wandlitz   BV-GV/2008-0042  
N 41     Vergabe des Grundstückes, Flur 12 Flurstück 961 im Ortsteil Schönwalde   BV-HA/2008-0002  
N 42     Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1923   BV-HA/2008-0003