Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.05.2023  
GV-52/2023  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0122  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
1. Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0592  
Ö 9  
7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0582  
Ö 10  
6. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0583  
Ö 11  
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern Lanke in der Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0584  
Ö 12  
Priorität für Fuß- und Radverkehr
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0574  
Ö 13  
Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz Aufgabenstellung für die 1. Bearbeitungsphase
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0580  
Ö 14  
Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, bei neuen B-Plänen und auf Gebäuden, die auf kommunalen Grundstücken (bei Vergabe in Erbpacht) errichtet werden
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0575  
Ö 15  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee: Umsetzung 2.Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269-1  
Ö 16  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens und zur Vergabe von Planungsleistungen -
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0586  
Ö 17  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich Zum Wiesengrund, Ortsteil Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0581  
Ö 18  
Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Kommunales Klimaschutzkonzept"
BV-GV/2023-0569  
Ö 19  
Antrag der Fraktion AfD: Ausschüsse der Gemeindevertretung Wandlitz - sachkundige Einwohner  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0587  
Ö 20  
B-Plan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0595  
Ö 21  
Wahl der Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0613  
Ö 22  
B-Plan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0598  
Ö 23  
Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0599  
Ö 24  
Umsetzungsbeschluss zum Neubau des Grundschulstandortes Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0603  
Ö 25  
Umsetzungsbeschluss zum Bauvorhaben Erweiterung der Grundschule Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0612  
Ö 26  
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 27  
Annahme einer Sachspende des Fördervereins der Grund- und Oberschule Klosterfelde für die Grundschule Klosterfelde  
BV-GV/2023-0602  
Ö 28  
Investitionsförderung Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes auf dem Gelände des Sportplates 1. FV Eintracht Wandlitz e.V.; hier: Erneute Aufstockung der Fördersumme um 40.000 €  
BV-GV/2023-0608  
Ö 29  
Bebauungsplan "Ehemaliger Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0585  
Ö 30  
Bebauungsplan "Am Bahnhof/Kegelbahn", Gemarkung Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0607  
Ö 31  
1. Absichtserklärung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit SG Union 1919 Klosterfelde e.V.; 2. Absichtserklärung zur Investitionsförderung "Neubau einer Kegelbahn" auf dem Gelände des Sportplatzes SG Union 1919 Klosterfelde e.V.  
BV-GV/2023-0609  
Ö 32  
Stellplatzanlage Bahnhofstraße 13a, OT Klosterfelde Bestätigung der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0591  
Ö 33  
Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz Umsetzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0593  
Ö 34  
Errichtung einer Containeranlage zur Erweiterung der Schulkapazitäten in der Grundschule Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0605  
Ö 35  
Herstellung Zugang zur Uferpromenade Wandlitzer See über das Flurstück 1336/2 Vorlage der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0600  
Ö 36  
Vergabe der Flurstücke 74 und 350 der Flur 1 von Wandlitz, Führen von Verkaufsverhandlungen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0231  
Ö 37  
Vergabe der gemeindlichen Flurstücke 125 und 469 der Flur 3 von Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0597  
Ö 38  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstückes 1416 in der Flur 3 von Klosterfelde im Erbbaurecht für das Vorhaben Tagespflegeinrichtung, Arztpraxis und Betreutes Wohnen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0601  
Ö 39  
1. Änderung Teilflächennutzungsplan OT Schönwalde - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0604  
Ö 40  
Städtepartnerschaften hier: Gladbecker Patenschaft zur Partnerschaft  
BV-GV/2023-0611  
Ö 41  
Umbenennung der Arbeitsgruppe "ÖPNV"
BV-GV/2023-0568  
Ö 42  
Antrag Bündnis Klosterfelde: Abberufung und Neuberufung sachkundiger Einwohner  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0610  
Ö 43  
Antrag der Fraktion F.Bg.W: Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohner  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0614  
Ö 44  
Fraktionsantrag Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2023-0616  
Ö 45  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Grundsteuerreform Selbstbindungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0615  
Ö 46  
Kita Traumland, Schönwalde - Erweiterung und Umbau der Freianlagen  
Enthält Anlagen
MV/2023-0138  
Ö 47  
Jahreslagebild 2022 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2023-0139  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 23.03.2023 und vom 25.05.2023    
N 3     Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 388/5 der Flur 12 von Schönwalde   BV-GV/2023-0589  
N 4     Grundstückstausch im Ortsteil Klosterfelde- hier: Tausch des FS 852/3 der Flur 3 gegen eine Teilfläche des FS 1457 der Flur 3 in der Gemarkung Klosterfelde   BV-GV/2023-0606  
N 5     Antrag der Fraktion AfD: Schöffenwahl für die Amtszeit 2024-2028   BV-GV/2023-0617