Auszug - 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz

Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

TOP:

Ö 9

Gremium:

Gemeindevertretung Wandlitz

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 06.07.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 22:05

Raum:

Kulturbühne "Goldener Löwe"

Ort:

Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

BV-GV/2023-0582 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Der Bürgermeister

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beteiligt:

Bgm

K_Kämmerei

Frau Czok Alm berichtet über die Beratung des A4 und über den Kontakt zur ASB, die ihr bestätigten, dass sie keine Einwände hätten.

Die Leiterin des Ordnungsamtes erklärt, dass dieser Beschluss eine Änderung bedarf, da die Satzung zum 01.08.2023 in Kraft treten muss.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis inkl. Änderung:

Zustimmung: mehrheitlich

Ablehnung: keine

Enthaltung: einige (Hintze)